Marc_Schuermann 14.05.2009, 12:17 Uhr 0 0

Bloß kein Wort

»Und, wie läuft's im Job?« Wer seinen Arbeitsvertrag wörtlich nimmt, antwortet darauf sehr knapp. Denn in vielen Verträgen steht ausdrücklich eine VERSCHWIEGENHEITSPFLICHT des Mitarbeiters. Doch was muss man wirklich für sich behalten?

.1. Ich lege ein echtes Betriebsgeheimnis offen

Der Fall:
Der Geschäftsführer einer Chemiefirma soll Laborrezepte vor den Augen eines Kollegen kopiert haben, die dieser aber nicht sehen durfte.

Die Rechtslage:
Was ist ein Betriebsgeheimnis? Diese Frage gibt vielen Juristen Arbeit. Generell gesprochen: Der Mitarbeiter muss alles verschweigen, was nicht offenkundig ist; was nur wenigen zugänglich ist; und was der Arbeitgeber aus gutem Grund geheim halten will. Offen kundig wäre zum Beispiel eine drohende Firmenpleite, wenn die schon in der Zeitung stand. Nicht offenkundig wären die neuesten Konstruktionspläne für den Formel-1-Motor. Die Schweigepflicht gilt für Festangestellte ebenso wie für freie Mitarbeiter, wobei sie umso strenger ausgelegt wird, je enger das Arbeitsverhältnis ist. Als gängige Betriebsgeheimnisse gelten: Kalkulationsgrundlagen, Produktionsverfahren, Auftragslage, Kundenrabatte, Bilanzen, Absatzmärkte, Kundendaten, Verkaufsstrategien, Betriebspläne, Erfindungen, Bezugs quellen, Personalentscheidungen. Mitarbeiter wechseln ihre Stellen heute öfter als früher, die Loyalität schwindet; umso strenger sehen Arbeitgeber die Schweigepflicht. Besonders nervös sind Firmen in den Branchen Chemie, Pharma, High Tech, Auto, Datenverarbeitung - überall dort, wo Industriespionage sich lohnt. Man kann allerdings nicht gezwungen werden, grundsätzlich jedes Detail der Arbeit für sich zu behalten - siehe Punkt 3 (Harmlosigkeiten). Im Sinne der Firma mitdenken muss man aber schon. Michael Felser, Anwalt für Arbeitsrecht im rheinischen Brühl, rät im Zweifel zu einer simplen Kontrollfrage: Könnte diese Information der Konkurrenz nutzen? Falls ja, ist die Verschwiegenheitsklausel eines Arbeitsvertrags wörtlich zu nehmen. Verstößt man da - gegen, riskiert man eine Abmahnung, Kündigung, Schadenersatz, ein Strafverfahren - je nachdem, wie geheim das Geheimnis war, wie niederträchtig der Verrat und wie schlimm dessen Folgen. Steht keine Schweigepflicht im Vertrag, muss man so tun, als ob eine drinstünde. Nicht erst ab dem ersten Arbeitstag - schon im Vorstellungsgespräch erfährt man womöglich Dinge, die man nicht weitererzählen darf. Und nicht nur bis zum letzten Arbeitstag - sonst dürfte man zum Beispiel ganze Kundenlisten von einem Arbeitgeber zum nächsten mitnehmen. Machen natürlich trotzdem viele.

Die Aussichten:
Dem Geschäftsführer wurde gekündigt: Auch intern - nicht nur der Konkurrenz gegenüber - muss man Betriebsgeheimnisse wahren. Mit einer Abmahnung kommt man allenfalls als Neuling davon, der zwischen heiklen und harmlosen Unterlagen schlecht unterscheiden kann.




2. Ich verrate mein Gehalt

Der Fall:
Ein Fertigungsleiter einer Dreherei verriet auf seiner Verabschiedungsfeier angeblich sein Gehalt an Kollegen. Das Unternehmen kündigte das noch laufende Arbeitsverhältnis fristlos.

Die Rechtslage:
Unklar. Manche Verschwiegenheitsklauseln verbieten ausdrücklich die Preisgabe des Gehalts. Neuere Urteile dazu gibt es nicht. »Ich halte aber die Ansicht, man dürfe über sein Gehalt nicht reden, für überholt «, sagt Michael Felser. Viele Arbeitgeber würden sich bloß davor schützen wollen, dass einige Angestellte sich im Vergleich zu anderen unterbezahlt fühlen. Was man allerdings unter keinen Umständen herumerzählen darf: das Gehalt von Kollegen.

Die Aussichten:
Gut. Vorsichtig wäre Felser trotzdem: »Selbst wenn man nach einer unberechtigten Kündigung beim Arbeitsgericht gewinnt, bekommt man den Job meistens nicht wieder, sondern eine Abfindung.« Das Arbeitsgericht hob die Kündigung auf - allerdings weil dem Unternehmen die Beweise für den Gehaltsverrat fehlten.




3. Ich gebe Harmlosigkeiten weiter

Der Fall:
Günther Jauch fragte seinen Gast Konrad Göckel bei »Wer wird Millionär?«, welche Abgeordneten freundlicher seien, die »Höher gestellten oder die Hinterbänkler«? Göckel, Chauffeur für deutsche Parlamentarier, sagte: »Wollen Sie eine ehrliche Antwort? Je höher, desto arroganter.«

Die Rechtslage:
Klatsch ist kein Betriebsgeheimnis. Wer banale Dinge nicht von Günther Jauch, sondern einem fremden Anrufer gefragt wird, sollte trotzdem aufpassen: Ein Unbekannter, der sich erkundigt, welchen Computer man benutzt, könnte eine Virenattacke vorbereiten. Theoretisch.

Die Aussichten:
Göckel wurde nicht entlassen, bekam aber eine Abmahnung und sollte keine Abgeordneten mehr chauffieren. Generell gilt: Wenn der Arbeitgeber vor Gericht zieht, weil man Banalitäten ausplaudert, mag man frei von juristischen Sorgen sein - aber beim falschen Arbeitgeber.




4. Ich sage meine Meinung

Der Fall:
Im vertraulichen Gespräch mit einer Kollegin bezeichnete eine Verkäuferin einer Bäckerei ihre Chefin als »faules Biest«. Die Chefin erfuhr davon.

Die Rechtslage:
Betriebsgeheimnisse beziehen sich auf Tatsachen, nicht auf Meinungen. Zwar kann eine Firma erwarten, dass ihre Mitarbeiter sie nicht öffentlich schlechtmachen. Selbst das hängt aber davon ab, was an dem Vorwurf dran ist und aus welchem Motiv man ihn äußert. Im vertraulichen Gespräch darf man seine Meinung über den Chef auf jeden Fall kundtun, selbst wenn sie beleidigend ist.

Die Aussichten:
Was die Bäckereiverkäuferin betrifft, lag der rechtliche Verstoß eher auf der Seite der Chefin. Die bekam die Beleidigung nämlich nicht durch Zufall oder Recherchen heraus, sondern dank einer in der Bäckerei installierten Kamera mit Mikrofon.




5. Ich verbreite Gerüchte weiter

Der Fall:
Reale Fälle sind kaum zu finden - es liegt ja im Wesen des Gerüchts, dass niemand genau weiß, wer es wem erzählt hat. Also nur angenommen: Der Mitarbeiter X erzählt Freunden von dem Gerücht, seine Firma wolle expandieren.

Die Rechtslage:
Expansion ist üblicherweise eine gute Nachricht. Trotzdem bemühen sich viele Unternehmen, auch solche Absichten geheimzuhalten. Munkelt man von einem drohenden Konkurs, ist die Sache sowieso klar: Derlei Gerüchte muss man verschweigen - auch wenn Kollegen das nicht tun. »Gerüchte sind besonders im Internet sehr gefährlich«, erklärt der Anwalt Michael Felser. »Kein Wunder, die meisten Leute tun ja immer noch so, als ob es keine Folgen hätte, was sie am Rechner preisgeben.«

Die Aussichten:
Erzählt man weiter, der Arbeitgeber wolle - gerüchtehalber - jeden fünften Mitarbeiter entlassen, kann das der Firma sogar nützlich sein: wenn der Aktienkurs steigt. Mit Abmahnung oder Kündigung muss man trotzdem rechnen. Theoretisch. Es dürfte dem Arbeitgeber allerdings naturgemäß schwerfallen nachzuweisen, wer das Gerücht wem gesteckt hat.




6. Feind hört mit

Der Fall:
Zwei Kollegen einer Medienfirma diskutierten im ICE. Ein Journalist bekam das Gespräch mit und schrieb darüber.

Die Rechtslage:
Ein Geheimnisträger hat dafür zu sorgen, dass das Geheimnis bei ihm bleibt. Misslingt das, hat er zumindest eine Mitschuld. Felser vergleicht ihn mit einem Bogenschützen, der im falschen Moment geschubst wird und deswegen statt der Zielscheibe eine Oma trifft: »Dann ist der Schütze mit dran.«

Die Aussichten:
Schlecht. Es sei denn, die Konkurrenz lauscht das vertrauliche Gespräch heimlich per Richtmikrofon ab. Damit muss man wirklich nicht rechnen. Die beiden Mitarbeiter des Medienunternehmens wurden aber nicht bestraft.




7. Mir kommen geheime Dokumente abhanden

Der Fall:
Eine IT-Sicherheitsfirma kündigte einem Mitarbeiter, dem sein Notebook gestohlen worden war. Darauf waren Namen, Sozialversicherungsnummern und Gehälter von Angestellten der Firma gespeichert.

Die Rechtslage:
Dass man vom ständigen Umgang mit Geheimnissen auf Dauer sorglos bis fahrlässig wird, ist verständlich - die Schuld trägt man trotzdem.

Die Aussichten:
Meistens wird das Unternehmen wüten, aber nicht kündigen. Es sei denn, es will den schusseligen Mitarbeiter sowieso loswerden. Die IT-Sicherheitsfirma war wohl vor allem auf ihren Ruf bedacht: Der Personaler hatte sein Notebook nicht einmal verschlüsselt. Er verließ das Unternehmen.




8. Ich erzähle von Streit unter Kollegen

Der Fall:
Alltäglich, aber nie vor Gericht. Ein erfundenes Beispiel: Der Chef vom Marketing und der Chef vom Vertrieb hassen einander, ein Mitarbeiter gibt das weiter.

Die Rechtslage:
Persönliche Animositäten sind im Grunde keine Betriebsgeheimnisse. Allerdings kommt es noch darauf an, wem man sie schildert. Ein Headhunter zum Beispiel erfährt dadurch Einzelheiten, die ihm helfen und der Firma schaden können.

Die Aussichten:
Gut. Trotzdem empfiehlt es sich, Namen und Details zu verschweigen, wenn man von herumfliegenden Aschenbechern im Büro berichtet. Sonst verstößt man vielleicht nicht gegen die Schweigepflicht, stört aber den Betriebsfrieden - noch mehr, als er anscheinend schon gestört ist.




9. Ich erzähle das alles doch nur engen Vertrauten

Der Fall:
Ein Außendienstmitarbeiter einer großen und umsatzstarken Baufirma soll seiner Ehefrau Details über einzelne Kunden erzählt haben.

Die Rechtslage:
Ob man die Verschwiegenheitsklausel bricht oder nicht, hängt juristisch von der jeweiligen Klausel und vom Geheimnis ab - aber nicht davon, wem oder wie vielen man es erzählt.

Die Aussichten:
Der Partner von heute kann der Ex von morgen sein, der Freund der Feind. Dann wird ein Geheimnis rasch zum Druckmittel gegen den, der es einst verraten hat. Was den Außendienstmitarbeiter angeht: Der wurde mit Abfindung gekündigt. Seine Ehefrau betreibt ein Konkurrenzgeschäft - der Verdacht liegt nahe, ist aber nicht beweis bar, dass er einigen Kunden seine Frau empfohlen hat statt seinen Arbeitgeber.




10. Meine Firma ist kriminell

Der Fall:
Ein Mitarbeiter einer Flughafenfirma schwärzte seine Chefs wegen angeblicher Rechtsverstöße bei einem Aufsichtsamt an.

Die Rechtslage:
»Whistleblowing« ist erlaubt - sofern die gemeldeten Vergehen keine Bagatellen sind, der Verräter aus lauteren Motiven handelt und ihm nicht zuzumuten gewesen wäre, dass er die Missstände erst intern anspricht.

Die Aussichten:
Steigen, wenn die Firma wirklich kriminell handelt - und der Whistleblower unerkannt bleibt. Wer sicher gehen will, schickt am besten ein anonymes Fax von einer Autobahnraststätte. Die Flughafenfirma bemerkte interne Dokumente in den Akten der Aufsichtsbehörde, die den Maulwurf identifizierbar machten. Außerdem war die Firma unschuldig. Dem Mitarbeiter wurde fristlos gekündigt. Dagegen hat er geklagt. Der Prozess läuft.

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