Warten auf den Knall
Im Sommer 2001 protestierten hunderttausende in Genua gegen Globalisierung. Warum bleibt der PROTEST heute, in Zeiten der Finanzkrise, so leise? NEON fragte fünf europäische Aktivisten. Moderation: Oliver Stolle, Tobias Zick, Mitarbeit: Iris Tietze
Ende 2008 lieferten sich in Athen tausende Jugendliche Schlachten mit der Polizei. Ein Jahr später sah man in den Nachrichten wieder Bilder von Straßenkämpfen. Yiannis, was ist los in Griechenland?
Yiannis: Klar, die Bilder von brennenden Autos sind für die Medien wesentlich stärker als Bilder von zehntausenden friedlichen Demonstranten. Aber sie sind eben sehr einseitig. Wir haben schon 2008 öffentlich gesagt: Zeigt nicht nur solche Bilder, sondern fragt nach den Ursachen dieser extremen Wut.
Welche sind das?
Yiannis: In erster Linie: prekäre Lebensumstände. Die sind heute nicht nur in der Jugend verbreitet. Wir sehen auch, wie unsere Eltern plötzlich arbeitslos werden, mit 50 oder 55.
Sean: In Großbritannien ist die Entwicklung ähnlich. Die Botschaft der letzten zwanzig Jahre lautete: Wenn du hart arbeitest, dann wirst du ein gutes Leben haben. Solche Versprechen kamen gleichermaßen von New Labour wie von den Konservativen. Wenn die Leute erkennen, dass die Realität den Versprechungen nicht standhält, wenden sie sich von der Mainstreampolitik ab. Bei den letzten Wahlen sind nur noch 37 Prozent der unter 25-Jährigen hingegangen.
In Deutschland war die Wahlbeteiligung diesmal auch so niedrig wie noch nie. Aber der Protest geht auch nicht in großem Stil auf die Straße, es sei denn, es geht gegen Studiengebühren.
Alexis: In Deutschland ist die Jugend wenig politisiert. Und es ist sehr schwer, Leute zu mobi li sieren. Erfreulich ist, dass sich an den Unis etwas regt und zum Thema Stadt-Umstrukturierung - und es sind mehr Leute zum Klimagipfel nach Kopenhagen gefahren als erwartet. Soziale Unruhen sind das aber nicht. Wenn es in den nächsten Jahren soziale Unruhen gibt, dann werden das keine Jugendrevolten sein.
Agnès: Ja, die Leute sind in ihrer individualistischen, virtuellen Realität gefangen, auf ihren Facebookseiten oder vor der X-Box. Sie sind alleine in ihrem prekären Zustand und schämen sich. Du kannst es dir nicht leisten, essen zu gehen in ein Restaurant? Warum? Weil du Praktikant bist und eine überteuerte Miete zahlst. Aber das sagst du nicht. Die Leute können sich nicht vorstellen, dass sie Teil eines großen Bildes sind, dass sie etwas verändern können. Viele denken, sie müssten fünf Jahre Politik studiert haben, um überhaupt mitreden zu können.
Vielleicht geht es vielen einfach auch noch zu gut, um auf die Straße zu gehen?
Agnès: Zu gut? Sag das jemandem, der nach etlichen Praktika seinen ersten Job hat und damit tausend Euro verdient. Ein 15-Quadratmeter- Zimmer kostet in Paris 500 Euro. Um das mieten zu können, musst du beweisen, dass du mindestens das Dreifache verdienst. Also brauchst du eine Bürgschaft deiner Eltern. Du bist Ende zwanzig, seit zehn Jahren von Mami und Papi abhängig, hast alle deine Sommer durchgearbeitet und jetzt endlich deinen ersten Job: 500 Euro zum Leben in Paris. Glückwunsch, du hast es geschafft!
Laura: In Lettland ist es ganz ähnlich. Du bekommst keinen Job, weil dir die Erfahrung fehlt, und du sammelst keine Erfahrung, weil du keinen Job hast.
Es ist schon seltsam: Um die Jahrtausendwende marschierten hunderttausende durch Seattle und Genua mit Slogans wie »Eine andere Welt ist möglich«. Wo ist die Wut von Genua jetzt, in der Finanzkrise?
Alexis: Slogans wie »Eine andere Welt ist möglich « waren zu der Zeit passend, um die große Pluralität der Bewegung abzubilden, heute sind wir in einer anderen Phase. Die Leute haben erkannt, dass die Kritik am Neoliberalismus berechtigt ist, aber sie genügt nicht mehr. Jetzt müssen echte Strukturen aufgebaut werden, mit denen man Dinge verändert. Wir haben zur Zeit eine strategische Lücke.
Dabei müsste es zur Zeit einfacher denn je sein, die Guten und die Bösen klar zu benennen - und so Leute zu mobilisieren.
Agnès: Wenn du damit kämpfst, mit deinem Geld irgendwie bis zum Ende des Monats durchzukommen, stellst du dir gar nicht mehr solche Fragen. Ich habe zwei Jahre in England verbracht, davon ein Jahr auf Jobsuche - ein Alptraum. Es hat mich innerlich gekillt. So ging es den meisten: Niemand steht auf, um Dinge zu verändern, weil alle darum kämpfen, ihre Miete zu zahlen.
Sean: Fiel die 68er-Revolte in Frankreich nicht sogar in die Zeit eines wirtschaftlichen Aufschwungs?
Agnès: Das war etwas ganz anderes; eine moralische Revolution, da ging es darum, Bikinis tragen zu können und Sexpartys zu feiern.
Ist das vielleicht ein Teil des heutigen Problems: Protest ist nicht sexy?
Alexis: Ein Problem ist, dass Kapitalismus für viele sexy ist. Auch wenn du nur ein bisschen Geld hast, kannst du dir kurzfristig Befriedigung verschaffen. Von einem Kapitalismus, der für schöne Partys und Luxusgüter steht, brauchst du keine Befreiung. Es ist eine Illusion, dass man mit Protest erfolgreich sein könnte, wenn er nur sexy genug wäre. Wenn du versuchen willst, sexier oder cooler zu sein als das, was die Konsumgesellschaft bietet, wirst du verlieren.
Laura: Kapitalismus ist sexy? Ich weiß nicht. Bei uns ziehen etliche Leute aus den Städten auf die Dörfer, um sich selbst etwas zu essen anzubauen, nähen sich ihre Kleidung selbst; versuchen, irgendwie zu überleben. Das ist alles andere als sexy. Und wer es irgendwie schafft, der ist längst weg aus Lettland, in die USA oder nach Westeuropa. Das Vertrauen in Staat und Politik ist dahin.
Sean: Demokratie funktioniert nicht als abstrakte Idee. Wenn du keine wirtschaftliche Sicherheit hast, wenn du im Kampf ums Überleben festhängst, dann gehst du auch nicht auf politische Treffen, gehst nicht wählen, geschweige denn demonstrieren.
Agnès, ihr in Frankreich schafft es dennoch, mit Protesten Aufsehen zu erregen.
Agnès: Ja, ich bin in mittlerweile sieben Gruppen aktiv. Mit Génération Précaire etwa organisieren wir Flashmobs gegen die Ausbeutung von Praktikanten. Mit Jeudi Noir gehen wir auf Gruppenbesichtigungen von überteuerten Wohnungen, feiern dort spontane Partys mit billigem Champagner und schlechter Musik. Wichtig ist, dass immer viele Fotografen und Journalisten dabei sind - aber da gibt es in unserem Freundeskreis genug Freiberufler, die Zeit haben ?
Yiannis: In Athen haben Aktivisten Lebensmittel aus Supermärkten geholt und draußen verteilt. Nach einer Weile applaudierten sogar alte Leute; Rentner, die selbst von 400 Euro leben müssen.
Alexis: In Deutschland gab es auch solche Aktionen in Supermärkten und in Restau rants - aber solange das nicht in eine übergeordnete Bewegung eingebettet ist, bleibt es fruchtlos.
Sean: Ich denke auch: Spaßige Aktionen an sich sind nicht subversiv. In zwanzig, dreißig Jahren werden wir diese Zeit, von den 90ern bis heute, als historische Anomalie wahrnehmen. Es wird eine Rückkehr zu traditionellen Protestformen geben: Massendemonstra tionen, Streiks, politische Parteien, die versuchen, die Ge sell schaft zu verändern. Und Gewerkschaften: Die gelten in Großbritannien als sehr konservativ, wie in Deutschland und Frankreich auch. Aber es gab in letzter Zeit eine Reihe sehr erfolgreicher Besetzungen von Fabriken, die geschlossen werden sollten. Oder die Bahnarbeitergewerkschaft, die ist sehr radikal; wenn die drohen, die Londoner U-Bahn stillzulegen, können sie große Macht ausüben. Eine neue Arbeiterpartei hat sich von Labour abgespalten und zur Europawahl aufgestellt. Solche Dinge sind effektiver als alles, was die »neuen sozialen Bewegungen« bisher erreicht haben.
Yiannis: In Griechenland haben junge Callcenter- Beschäftigte der ehemals staatlichen Telefongesellschaft eine Organisation gegründet. Als die auf den Kongress der etablierten Gewerkschaft gingen, wurden sie verprügelt und raus- geworfen. Wohlgemerkt, nicht von Bossen, sondern von Arbeitern! Die traditionellen Gewerkschaften tun sich sehr schwer damit, die neuen Probleme zu begreifen.
Agnès: Aber genau das haben wir erreicht: Die alten Gewerkschafter kommen inzwischen sogar zu uns, um uns um Rat zu fragen, wie sie für die Arbeiterschaft attraktiver werden können. Wir sehen vielleicht aus wie dämliche Clowns mit unseren Aktionen, aber wir haben Erfolg. Aus einem besetzten Haus ist ein staatliches Wohnprojekt geworden. Wir führen Gerichtsverfahren für prekär Beschäftigte. Die Regierung spricht mit uns. Viele Politiker unterstützen uns, auch weil im März Regionalwahlen sind. Da geht es nicht nur um Spaß-Aktionen.
Für Protestaktionen braucht man nicht nur politische Entschlossenheit, sondern auch den Mut, sich mit der Polizei anzulegen. Woher nehmt ihr den?
Alexis: Um die Gesellschaft zu verändern, muss man Linien überschreiten: nicht nur mit Ideen, sondern manchmal auch körperlich. Ich arbeite selbst als Trainer für Aktionen zivilen Ungehorsams. Wir üben etwa, wie man sich Polizeiketten nähert: nicht auf die Polizisten konzentrieren, sondern auf die Lücken zwischen ihnen ? und dort versuchen hindurchzugehen. Nicht an physische Konfrontation denken, sondern an dein politisches Ziel und an die Gruppe.
Agnès: Beim NATO-Gipfel in Straßburg haben unsere Leute ein Sit-in organisiert. Sie hatten mit einem Trainer geübt, dachten, sie könnten da sitzen und ihren Unmut kundtun, und fühlten sich sicher. Es dauerte sechs Minuten, dann wurden sie mit Stöcken verprügelt.
Hält die Angst vor solchen Konfrontationen Leute davon ab, sich zu engagieren?
Agnès: Bei den Demonstrationen Anfang des Jahres hatten wir immer jede Menge neue Leute dabei. Jedes Mal ging die Polizei dazwischen, und fünf von sechs Leuten rannten wieder weg.
Yiannis: Umgekehrt sind dieses Jahr die Bewerberzahlen an den griechischen Polizeischulen auf ein historisches Minimum gesunken. Ich bin sicher, das hat mit den Unruhen letzten Dezember zu tun.
Woran fehlt es noch für eine Protestbewegung, die Bankern Respekt einflößt?
Sean: Was fehlt, sind klare Programme mit klaren Forderungen. Man würde ja nicht verlangen, dass die Leute gegen Banken an sich aufbegehren - sondern gegen die Art, wie Banken geführt werden. Überführung in öffent liches Eigentum, Immobilienbesitz von Banken abschaffen, bezahlbare Kredite für Kleinunternehmen: Je konkreter die Forderungen, desto besser.
Laura: Es fehlt ein starker Anführer (lacht). Ernsthaft: In den 90er Jahren gab es in Lettland einen sehr charismatischen Aktivisten namens Dainis Ivans, der die Leute im Kampf für die Unabhängigkeit mobilisierte. Ohne so jemanden fehlt den Leuten der Mut; die Angst vor Polizei und Justiz ist enorm.
Alexis: Was sicher ein Problem ist: Die Dimensionen der Politik haben sich verschoben. Prekarität existiert, weil wir heute einen globalen Arbeitsmarkt haben. Es ist schön, wenn man vor Ort hundert Euro mehr für Praktikanten erkämpft, aber das löst nicht das Grundproblem, dass auf dem Weltmarkt billige Arbeitskräfte gegeneinander ausgespielt werden. Die Leute spüren, dass die Aufgabe riesig ist; dass wir heute globale Antworten brauchen.
Yiannis: Das Fehlen von Antworten ist auch kein neues Problem. Soziale Bewegungen und linke Parteien haben da traditionell ein Defizit. Der Erfolg der FDP in Deutschland ist ein interessantes Phänomen: Die hat in der Finanz krise nicht deshalb so viele Wähler gewonnen, weil sie eine besonders charis ma tische Führung hätte. Sondern weil es auf der progressiven Seite des Spektrums an Antworten fehlt. Und die Leute suchen gerade in Krisen zeiten einfache und effektive Lösungen.
Braucht es vor dem Protest also erst neue Antworten, neue Utopien?
Agnès Ich hoffe immer noch, dass der sozialistische Flügel wiederaufstehen wird. Seit zehn Jahren warten wir darauf. Für Leute, die nicht Sarkozy wählen wollen, gibt es nichts; ein paar gruselige extreme Parteien, aber keine sozialistische Partei.
Sean: Ich denke, wir müssen das Rad nicht neu erfinden. Wenn wir eine progressivere, gerechtere, demokratischere Gesellschaft wollen, dann lauten die Kernfragen: Werden die Banken, die Monopole, die multinationalen Konzerne von einer kleinen Elite besessen und geführt oder gehören sie der Gesellschaft, arbeiten sie im Interesse der Mehrheit? Wenn staatliche Organe benutzt werden, um Arbeiterbewegungen zu unterdrücken, dann muss die Polizei demokratisiert werden. Das wären meine Utopien - etwa zweihundert Jahre alt.
Yiannis: Ich bin auch nicht grundsätzlich pessimistisch. Hättest du in Lateinamerika je mandem vor fünfzehn Jahren gesagt, dass 85-jährige Großmütter heute eine staatliche Basis gesundheitsversorgung bekommen, hätte der dich für verrückt erklärt.
Wo werden wir als Nächstes Bilder von Massenprotesten sehen?
Agnès: Kommt drauf an, wo es als Nächstes einen Auslöser, einen Zündfunken gibt - oder eine Person, auf die sich die Wut konzentriert wie auf eine Voodoopuppe. Die letzten europaweiten Proteste gab es gegen den Irakkrieg. Bush war sehr gut geeignet als mobilisierende Hassfigur. Er fehlt mir schon.
In Athen war der Zündfunke der Tod eines 15- jährigen durch eine Polizeikugel.
Yiannis: Ein anderes Beispiel war der Luftangriff auf Zivilisten in Afghanistan: Von dem Moment an drehte sich die Stimmung in M einungsumfragen gegen den Krieg. Das zeigt, dass an der Basis der Gesellschaften immer noch ein Instinkt für Revolte existiert. Im Alltag komplett unterdrückt - aber er ist da. Wenn wir mit einer positiven Vision hier rausgehen wollen, dann vielleicht mit dieser: Ich hoffe, die Leute lernen, auch ohne solch tragische Ereignisse aktiv zu werden.
Alexis: Es gibt ja auch durchaus historische Beispiele dafür: Der Zapatista-Aufstand in Mexiko etwa, der wurde zehn Jahre lang vorbereitet und begann dann ohne ein tragisches Ereignis von außen. Ich würde sagen, es besteht Grund zu vorsichtigem Optimismus. Zur Zeit öffnet sich gerade ein Fenster.
Die Teilnehmer des NEON-Roundtables (v.l.n.r.):
Laura Zvejniece, Vorsitzende des Nationalen Jugendrats von Lettland;
Sean Figg, Sprecher der britischen Organisation Youth Fight for Jobs;
Yiannis Bournos, Vorstandsmitglied der griechischen Linkspartei Synaspismos;
Alexis Passadakis, Mitglied im Koordinierungskreis von Attac Deutschland;
Agnès Bayou, Mit gründerin von Génération Précaire und sechs weiteren französischen Protest organisationen.




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