Max-Jacob_Ost 17.09.2012, 10:20 Uhr 602 10
NEON täglich

Was muss eine Demokratie aushalten?

Sollte der islamfeindliche Film „Die Unschuld der Muslime“ in Deutschland gezeigt werden dürfen?

Es ist eine unverschämte Provokation, die dennoch (oder gerade deshalb) funktioniert: Ein in den USA lebender koptischer Christ produziert, unterstützt von Mitstreitern, den islamfeindlichen Film „Die Unschuld der Muslime“ und stachelt damit weltweit Proteste, Unruhen und Demonstrationen an. Eine Empörungswelle, die auch zu Opfern führt. In Libyen wurden der US-Botschafter und drei seiner Mitarbeiter getötet, in Afghanistan starben allein in den vergangenen vier Tagen acht Soldaten der internationalen Schutztruppe Isaf sowie bei einem Gegenschlag 45 Aufständische und acht Zivilisten (nach Aussage der Isaf). Inzwischen hat der Chef der libanesischen Hisbollah zu Protesten gegen das Video aufgerufen, die für Montag erwartet werden.

Nun plant die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“, den Film des Anstoßes in Deutschland zu zeigen. Nachdem bereits am Freitag die deutsche Botschaft im sudanesischen Khartum gestürmt wurde (nach SPIEGEL-Informationen wegen ausgestellter Mohammed-Karikaturen in Berlin), befürchten deutsche Politiker für den Fall einer Filmvorführung noch schlimmere Ausschreitungen. Die Bundesregierung möchte das Zeigen des Films deshalb verbieten. Doch ist dieser Eingriff ins Recht auf Meinungsfreiheit legitim?

Grüne und SPD sagen nein, Innenminister Friedrich, Außenminister Westerwelle und die Polizeigewerkschaft warnen dagegen vor den drohenden Konsequenzen (siehe etwa hier). Ein komplizierter Konflikt: Deckt das Recht auf Meinungsfreiheit auch provokativen und diskriminierenden Inhalt? Steht das Grundrecht über der Außenpolitik (wie etwa SPD-Mann Dieter Wiefelspütz sagt)?

Wie steht Ihr zur geplanten Vorführung des Films? Muss eine Demokratie so etwas - salopp gesagt - „aushalten“? Oder ist es die Pflicht der Politik, in offensichtlich schwerwiegenden Fällen einzugreifen - auch um den Schutz ihrer eigenen Mitarbeiter im Ausland zu gewährleisten? Wie sollte man auf die Vorführung von „Die Unschuld der Muslime“ angemessen reagieren?


Update: robert_suydam hat einen schönen Text geschrieben, der mit dem Thema zu tun hat.  

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602 Antworten

Kommentare

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    Da haben wir's. Ich wusste dass es genau so kommen wird.

    20.09.2012, 19:50 von LeyluraLegbreaker
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    Ich denke, dass wir nicht darüber diskutieren müssen, dass der Islam keine Aufklärung erfahren hat oder ähnliches. Fakt scheint zu sein (ja auch Fakten können scheinen), dass vielfach machtbesessene Religions-"Führer" und "Wahrer" des "Wahren" Glaubens, Menschen mit zumeist begrenzten Mitteln für eigene Zwecke einspannen, die wiederum ihren eigenen Zorn, ihre eigene Hilf- und Machtlosigkeit kanalisieren können gegen den Feind, das Christentum, den Westen, die Anderen.
    Man fühlt sich dabei doch vielfach zurückversetzt in Computerspiele des frühen 21. Jahrhunderts. Man mag glauben, der Mensch habe grundsätzlich ein Feindbild nötig, dem er nachstreben und ihm seine Probleme an den Kragen heften kann. Gleichsam zu den Protesten wird hier vom altbürgerlichen Medientum brav die Sachlage wertfein..äh -frei geschildert und auch der Deutsche Gutbürger darf seinen Antisilamismus endlich wieder festigen und ihm fröhnen. 9/11 ist schon wieder so lange her, der taugt doch dafür garnicht mehr.
    Es ist auf makabere Weise interessant wie auch amüsant das Treiben zu betrachten. Also ich amüsiere mich jedenfalls köstlich.

    20.09.2012, 00:00 von srsly_improvable
    • 1

      Ich will Dein Amusement ja nicht stören.

      Aber die Kurzerklärung mit den machtbesessenen Führern ist echt billig, denn seit dem 2. WK machen sich Europäer zumindest nen Kopp, wie sich eine Gesellschaft gegen eben solche Führer immunisieren kann. Und da spielt Aufklärung nunmal ne Rolle.

      Anders als im PC-Rollenspiel wahrscheinlich, aber das ist nicht mein Metier...

      20.09.2012, 11:17 von LudwigMartin
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      Herr Martin argumentiert mit einem Klischee, dazu muss ich nichts weiter sagen.

      Und Chiral, ich meinte das schon sarkastisch i.S. ist über Schrift nur schwer rüberzubringen.

      20.09.2012, 20:11 von srsly_improvable
    • 0

      Oh und das i.S. ist fehl am Platz, das hat sich über strg+v reingeschmuggelt.

      20.09.2012, 20:12 von srsly_improvable
    • 0

      Ja - klar.
      Einfach mal eine Aussage als Klischee bezeichnen, dann ist man fein raus.

      Fragt sich nur, welche Aussage das sein soll in meinen drei Sätzen, ich komm da grad gar nicht drauf. Ich habe nirgends behaupt, der "Islam" wäre nicht aufgeklärt. Ich habe weiter unten geschrieben, daß die Aufklärung - so wie wir sie kennen - in vielen Ländern so nicht stattgefunden hat.

      Ob das alles jetzt sarkastisch gemeint war oder nicht, der ganze obige Kommentar war null zielführend und für die Katz. Hauptsache, man hat auch seinen Senf dazugegeben und nebenbei auch noch ausgeteilt, um's Ego zu putzen.

      21.09.2012, 10:44 von LudwigMartin
    • 0

      Die Aussage um das Klischee bezog sich auf PC-Rollenspiele und au contraire, ich möchte nicht einfach meinen Senf dazu geben. Ich simplifiziere das ganze auch nicht und gebe nur den religiösen Führern die Schuld. Ich behaupte lediglich, dass sie einen sehr großen Anteil an diesen "Protesten" haben.
      Des weiteren würden mich die Quellen zu deiner Aussage "Die europäische Politik arbeitet an der Obrigkeitsimmunisierung (wenn ich das mal so zusammenfassen darf) der Islamisierung", interessieren. Beziehungsweise ebenso, wo ich belege dafür finde, dass da eine Aufklärungsarbeit stattgefunden hat, frei von Missionierung oder dem wirtschaftspolitischen Primat westlicher Staaten.

      21.09.2012, 11:06 von srsly_improvable
    • 0

      Okay. Die PC-Spiele sind mir eigentlich egal, der Seitenhieb war eine überspannte Reaktion auf die empfundene Bierlaxigkeit von wegen, wir brauchen darüber nicht zu diskutieren.

      Natürlich haben die, man kann sie durchaus Hetzprediger nennen, ihren ganz großen Anteil an der Gewalt. Mir ging es nur darum, daß es dafür auch einen Nährboden geben muß - und dieser ist ohne die Geschichte der Aufklärung und die damit verbundenen Werte und Institutionen nun eben wesentlich größer.

      Die Politik spielt bei der Aufklärung nur eine winzige Rolle - momentan die, daß sie sich entsprechend dem vorherrschenden Wertekanon zu verhalten hat und z.B. nicht per Dekret einen Film verbieten kann.

      Bei Aufklärung geht es mir darum, daß Werte bewußt (positives Beispiel: Wertachtung der Meinungsfreiheit in diesem Forum), festgeschrieben (GG) und institutionalisiert sind (Gewaltenteilung, Verfassungsgericht).

      Das alles gibt es nicht in den islamischen Staaten! Und ich wollte darauf aufmerksam machen, wie weit die Werte jener Gesellschaften von unseren gewohnten Werten entfernt sind. Ja - wie großartig vor diesem Hintergrund die Integrationsleistung von deutschen Muslimen ist, die das alles einfach mal so nachgeholt haben.

      Westliche Kulturschaffende versuchen immer wieder, den Verführungsgefahren auf den Grund zu gehen (Filme über Nazideutschland, Die Welle, Bücher sowieso...).

      Schon die Kritik an einseitiger politischer Wirtschaftshörigkeit ist Ausdruck von Aufklärung. Ich find auch die ständig weitergehenden wirtschaftlichen Schulterschlüsse mit Mörder-Putin-Rußland und China scheiße.

      Deshalb ist die Reduzierung meiner Aussagen auf "Die europäische Politik arbeitet an der Obrigkeitsimmunisierung der Islamisierung" vollkommen falsch ausgelegt.

      Ich weiß auch gar nicht, ob das Aufgabe der europäischen Politik sein kann. Möglicherweise europäisch-islamischer Kultur, die ihren Nährboden in muslimisch geprägten europäischen Milieus hat. Oder großer geistiger muslimischer Führer, die ein wenig abendländische Philosophie geschnuppert haben, Gemeinsamkeiten mit dem Koran sehen und diesen vom Ballast befreien.

      Im Übrigen ist ein sorgsamer Umgang mit Bildern z.B. ein Wert, den wir möglicherweise vom Islam lernen könnten. Hier gibt es Texte über ignorierte seelische Erkrankungen, vielleicht verursachen Bilder auch seelische Schmerzen, die denen körperlicher Beeinträchtigungen gleichzusetzen sind?

      Fazit: die Stoßrichtung meiner Denkweise ging in eine ganz andere Richtung als deine. Deshalb mußte ich hier nochmal ausholen.

      21.09.2012, 11:40 von LudwigMartin
    • 0

      Ah ok. Dann waren unsere Positionen nicht allzu verschieden nur mißverständlich angelegt. Deine Argumentation ist gut nachzuvollziehen und bietet m einerseits wenig kritischen Ansatz. Danke für deine Mühe!

      21.09.2012, 12:15 von srsly_improvable
    • 0

      Yep. Gern.

      21.09.2012, 12:23 von LudwigMartin
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      Die Welt ist irgendwie auch irgendwie Pi-News für Zafhafte. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit holen sie irgendjemanden von "Denen", der/die dann irgendwelche Sachen sagt, wo weite Teile der Welt-Leserschaft dann in infantilen Beifall ausbrechen. Weil : Wenn DIE das schon sagen was man selber ja ach-so-weiss, dann fühlt sich der kleine Kulturkämpfer ja bestätigt.

      Als ob "der Westen" seine Werte nicht verteidigen würde. Da es hier aber im Wesentlichen um Sachwerte geht, weil unsere hohen moralischen Werte ja durchaus flexibel sind, wenn´s opportun ist,
      sind diese ganzen geopolitischen "Gebietssicherungen" durchaus eine Vorwärtsverteidigung unserer...Sachen :D

      19.09.2012, 10:38 von derHerrMitDemPixel
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      Das habe ich nicht gesagt. Ich habe gesagt, was ich gesagt habe. Ich habe gesagt, dass unsere hohen moralischen Werte ja durchaus flexibel sind, wenn´s opportun ist.

      Mit Meinungsfreiheit geht´s ja noch...aber mit Rechtsstaatlichkeit bekommen wir ja hierzulande desöfteren schonmal Probleme. Da müssen nur die falschen Meinungen auf der Straße sein und schon wird´s komisch.

      Aber generell : Einfach die Kommentare unter dem Artikel lesen. Bei Welt/Bild/CDU-Foren macht das irre Spaß. Aber das sind ja -wie bei den Islamisten- vermutlich auch nur "radikale Minderheiten".

      Jaja.

      19.09.2012, 13:50 von derHerrMitDemPixel
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    Mich!

    18.09.2012, 20:16 von SexyBrigitte23
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    Hab mir den Film jetzt auch mal reingezogen. Absolut dämlich. Man hört, dass an bestimmten Stellen im Film absichtlich nachvertont wurde.
    Ich könnt mir den Scheiß nie im Leben 2 Stunden geben. Der Regisseur des Films dreht ansonsten Pornos...das sagt doch schon alles.


    18.09.2012, 15:29 von mirror87
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    Noch etwas zu "Das würde den Film wichtiger machen als er ist."

    Hä? Wenn wegen eines Films Menschen sterben mußten, dann hat er schon eine faktische Wichtigkeit inne, die kein Verbot oder Nichtverbot irgendwie beeinflussen kann. Das geht ja vollends ins Leere.

    18.09.2012, 13:40 von LudwigMartin
    • 0

      Also meinst Du trotzdem zeigen weils ja jetzt eh schon zu spät Deiner Meinung nach ist?

      18.09.2012, 14:30 von Fawkes85
    • 0


      Wie bitte?

      Es ist zu spät für das Argument "Ein Verbot würde den Film nur wichtiger machen als er ist." der Verbotsgegner.

      19.09.2012, 13:54 von LudwigMartin
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    http://www.welt.de/politik/deutschland/article109289736/Muslime-warnen-vor-Strassenschlachten-in-Deutschland.html

    18.09.2012, 11:38 von Melodic-D-Metal
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    • 0

      Ich weiß jetzt schon wie die nächsten Monate aussehen werden und es gefällt mir einfach nicht. Da krieg ich Magenkrämpfe.
      Und wer steht wieder an der Front? Unsere Polizei die sich mit Steinen, Brandbomben, Schlagstöcken massakrieren lassen darf.
      (Gutes Thema für "In was für einer Welt Leben wir eigentlich?")

      18.09.2012, 14:29 von Fawkes85
    • 1

      Unsere Polizei ist noch nie "massakriert" worden.
      Und wenn die Polizei den Mist nich ausbaden soll, für den andere die Verantwortung tragen, dann würde ich sagen : Raus auf die Straße und den Dreck von der eigenen Haustür fortschaffen. Der Zentralrat der Muslime & Co. kann sich dann um seine Eiferer kümmern...und Schlandbürger könnten ja dann zeitgleich der ProDeutschland-Bagage mal zeigen wo der Hammer hängt.

      Jaja.

      Genauso wird´s kommen :)

      18.09.2012, 14:55 von derHerrMitDemPixel
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    • 0

      Werden wir sehen.... ich hoffe ich behalte nicht Recht.

      18.09.2012, 19:56 von Fawkes85
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  • 0

    Kann ich Trebor-Faust nur zustimmen ... Ich möchte nur mal ganz provokativ den folgenden link einfügen ohne jetzt über die Seite selbst oder den Artikel an sich diskutieren zu wollen mir geht es mehr um die Überschrift -die selbstverständlich populistisch ist und übersteigert .....denke ich ?!? .... den rest lass ich mal offen ....

    18.09.2012, 11:38 von Melodic-D-Metal
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  • 7


    Wenn man Gläubige ernst nimmt und
    nicht als arme Würstchen betrachtet, die sich nicht anders zu
    helfen wissen als mit Gewalt (s.u., ein Filmgegner), darf man
    ihnen die Toleranz abverlangen, diesen Film zu ertragen.


    18.09.2012, 10:28 von Trebor-Faust
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  • 1

    Nur nochmal zur Klarstellung: ich bin mir sicher, daß keiner, der gegen die Filmaufführung ist, irgendwie ein besonders großes Verständnis für die Gewaltaktionen in den betroffenen Ländern hat. Das mal zu den latenten Unterstellungen...

    Vielleicht drängt Deutschland da auch zu wenig auf Strafverfolgung der Gewalttäter in diesen Ländern. Das mag sein, ich weiß das nicht.

    Klar ist auch, daß jegliches Verbot auf gesetzlicher Grundlage bestehen muß - wir sind ja kein Willkürstaat. Dieses Gesetz sieht Ausnahmen von der Meinungsfreiheit vor - wenn z.B. religiöse Gefühle verletzt werden.

    Auf jeden Fall muß das ein Gericht klären.

    Nur: wo kein Kläger, da kein Richter.

    Und deshalb ist es nötig, ein Verbotsantrag vorzubereiten, um genau das vom Gericht klären zu lassen.

    Und wer dann immer noch Angst um 300 Jahre Aufklärung hat, kann gefundenes Urteil und Verbotsgesetz anfechten und vor's Verfassungsgericht bringen. Ich habe großes Vertrauen, daß dieses die Meinungsfreiheit nicht leichtfertig aufgibt. Amen.

    18.09.2012, 09:42 von LudwigMartin
    • 0

      Ich habe keine Angst um 300 Jahre Aufklärung.
      Ich bin nur verwundert...

      18.09.2012, 11:19 von sailor
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    • 2

      Ja, aber was verwundert?

      Daß die Aufklärung in den paar Ländern, wo sie zur Blüte gekommen ist, bis heute maximal 10% der Köpfe erreicht hat?

      Das ist doch nichts Neues!

      Wir haben starke Institutionen. Aber wir haben ein Problem, mit der Aufklärung (die, wie ich finde, in unserer Gesellschaft rückläufig ist) Menschen und Gesellschaftsschichten zu erreichen, um sie aufklärend dort abzuholen, wo sie stehen.

      Und da haben wir in unserem Land genug zu tun. Bevor wir diesen Grad an Aufgeklärtheit in Gesellschaften erwarten, die die Geistesgeschichte der Aufklärung NIEMALS durchlaufen haben.

      Das muß man sich auch einmal vor Augen halten.
      Das geht auch an den Trebor Faust da oben: diese Haltung ist unter Aufgeklärten natürlich vollkommen richtig. Geht aber ins Leere, wenn wir es mit vollkommen fremden Wertordnungen zu tun haben.

      Und das hat nix mit armen Würstchen zu tun, sondern um Gesellschaften, die sich stark fühlen, wenn sie ihren Glauben mit Sprengstoff verteidigen können.

      Manchmal ist die Debatte einfach nur arrogant und ich fürchte dann, in Sippenhaft mit diesem Hochmut vor den Fall gebracht zu werden.

      Die christlichen Missionare haben den Barbaren ihrer Zeit wenigsten einen Wert und eine Vision entgegensetzen können, die den Einzelnen oder zumindest die Führungsschicht hat abholen können.

      Was haben wir, die wir die Aufklärung missionieren wollen (und das wollen wir gaaaanz sicher)? Wir haben eine Meinungsfreiheit, die einfach mal 80% der Weltbevölkerung scheißegal ist, weil sie ihren Koran oder irgendeinen Herrscher haben, der den gesellschaftlichen Zusammenhalt garantiert.

      Wie sieht es denn aus in den arabischen Frühlingsländern: Reggression zu religiösen Führungen. Sie entscheiden sich in Freiheit gegen unsere Lebensweise, weil die irgendwo nicht überzeugt.

      Und warum nicht?
      Weil hier mit Klauen ein trockenes Voltaire-Zitat verteidigt wird, um dem Zynismus frönen zu können. Weil ein Humanismus nicht weiterentwickelt wird, denn man hat ja ein paar Werte, mit denen es sich leben läßt - solange es die Chinesen noch in dieser Bequemlichkeit zulassen.

      Hartz IV + Meinungsfreiheit: Leider geil.

      18.09.2012, 13:33 von LudwigMartin
    • 1

      @Chiral

      Das finde ich wiederum interessant, daß die Schweizer in der Lage sind, auch mit Meinungsfreiheit auf Debatten verzichten zu können. Wahrhaft einmütige Gesellschaft.

      18.09.2012, 13:43 von LudwigMartin
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    • 1


      Dich allein schonmal gar nicht.

      Wenn, dann Teile der ganzen Debatte und die Erwartungshaltung an andere Gesellschaften und Kulturen. Gereizt bin ich etwas, seit ich die Kommentare von yolk ggü. der Jurastudentin gelesen habe.

      Das Zitat ist natürlich gut. Im seinem Kontext. Heutzutage ist es auch gut. Aber, wie ich finde, nicht mehr ausreichend. Wie alle Werte, die von anderen erkämpft worden sind, die deswegen nicht zum Ausruhen da sind.

      18.09.2012, 14:17 von LudwigMartin
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