Hoppla.
Da haben sich Landes- und Bundespolitiker aber ein lustiges Ei gelegt. Sicherlich hat man daran lange gebrütet und es lag auch schon so lange im Nest, dass man jetzt eigentlich nicht so wirklich verwundert schauen muss, wenn das Ding plötzlich zum Himmel stinkt. Dennoch darf man sicherlich überrascht sein, um die Metapher zum Einstieg noch ein bisschen weiter zu strapazieren, dass es nicht die strahlenden Eier der Atommeiler oder die faulen HartzIV-Gelege ist, bei denen das Bundesländle die Nase rümpft. Nein, plötzlich rückt eine ganz andere Baustelle in den Mittelpunkt und die Volksvertreter des Ländles, vulgo : "Lügenpack", machen auf einmal den Eindruck, dass sie ihr eigenes Volk nicht mehr verstehen können, wähnt man sich doch offenbar vollends demokratisch legitimiert und im Recht.

Nun ist das mit Rechten und Gesetzen immer so eine Sache. Formaljuristisch mag dies auch alles so richtig sein...nur muss man dies alles auch irgendwann seinen Bürgern glaubhaft verkaufen. Und auch, wenn man über Jahre Pläne von geplanten Löchern gezeigt hat, ist der Mensch kein mechanischer Lochkartenleser, sondern ein denkendes, fühlendes und erinnerndes Wesen.
Das mag dem gewählten Volksvertreter zunehmend zum Nachteil gereichen, denn an Stuttgart21 kristallisiert sich nun eine jahrelange Unzufriedenheit vieler Bürger mit ihren Vertretern aus, für die man den Verlauf des S21-Projektes durchaus als vereinfachtes Modell einer bundesweiten Entwicklung nehmen könnte und an dessen vorläufigem Ende sich mancher Bürger ohnmächtig der parlamentarischen Demokratie ausgeliefert sieht. Die ja eigentlich, so scheint´s in den Tagen unserer Einheit, das alternativlos Beste ist, was die Welt zu bieten hat.

Im Falle von Stuttgart ist es nur allzu nachvollziehbar, wenn viele Menschen vor Ort einer Regierung misstrauen, die sie zuerst nachprüfbar über´s Ohr gehauen hat und dann Recht, Gesetz und Anstand von seinen eigenen Bürgern einfordert und schließlich auch durchsetzt. Sicherlich hat "alles seine alternativlos beste Ordnung" - nur : Wem ist denn geholfen, wenn diese "Ordnung" nicht mehr vermittelbar ist und sich auch dem gesunden Menschenverstand und jedem Sinn für Maß und Anstand nicht mehr erschließen kann ?
In einem Land, in dem sich ohnehin schon -vorsichtig ausgedrückt- der diffuse Verdacht manifestiert hat, dass man mit seinem demokratischen Kreuzchen ohnehin nur noch entscheidet welches Ohr man welcher Lobby zuschanzt und man dies doch gefälligst zu akzeptieren habe - in so einem Land ist es vielleicht nicht sonderlich verwunderlich, wenn sich Protest genau da niederschlägt, wo die Prozesse die man hinter den Kulissen wähnt überdeutlich zu Tage treten : Wenn 1997 in einer "offenen Bürgerbefragung" zum Thema einem gut ge- bis überfüllten Raum von kritischen Bürgern die Verantwortlichen sehr deutlich sagen, dass -sinngemäß- Bürgerbeteiligung nur nach den Spielregeln der S21-Befürworter stattzufinden habe und dies eine Haltung ist, die sich bis zu diesem Tag fortsetzt...dann muss ich mich fragen, mit welchem Recht sich diese Leute überhaupt "Politiker" nennen, setzt man voraus, dass dieser Begriff nun mehr implizieren soll als eine reine Tätigkeitsbeschreibung und das enthaltene „Polis“ eben nicht städteplanerisch zu verstehen ist.

Wenn ein Bürgermeister einräumt eine Volksabstimmung durchführen zu wollen, wenn sich signifikante Kostensteigerungen ergeben und am nächsten Tag einen Vertrag unterzeichnet, der Rechtsgrundlage für die spätere Ablehnung eben dieses Volksbegehren sein wird...dann ist das formaljuristisch korrekt. Aber das war dann auch alles.
Und da kann man danna auch noch so sehr seien ausgetreckte Hand hinhalten.
Meine Oma hätte gesagt : „Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht...“
Stuttgarter Omas sagen, wie ich gesehen habe, dasselbe.
Und Stuttgarter Omas wähl(t)en mit hoher Wahrscheinlichkeit eine wertekonservative Partei wie die CDU. Es ist schon irgendwie merkwürdig wo sie eigentlich sind...die Werte. Vor diesem Hintergrund ist es dann nicht merkwürdig, wenn irgendwann gefragt wird : Wo ist sie denn, die Partei, die diese Werte vertritt ?

Diese Kritik ließe sich nun noch länger fortführen und, wie man feststellen kann, ist die sachliche und formale Kritik ist -unabhängig von der eigenen Einstellung zum Projekt- überaus stichhaltig und nachvollziehbar. Aber darüber kann sich jeder auch selbst sein Bild machen, denn mir geht es hier weniger um Argumente für oder gegen S21. Genaugenommen ist mir persönlich der Bahnhof auch ziemlich egal. Die Bäume eigentlich auch. Was mir aber nicht egal ist, ist die Art und Weise wie Politik gemacht wird...

Und hier hat sich die Landespolitik des Ländles, stellvertretend für die Bundespolitik über einen vergleichbaren Zeitraum, so sehr auf eine Einbahnstraße begeben, dass die Umkehr wohl schwierig werden könnte. Wähler und Gewählte haben sich, alles deutet daraufhin, so sehr auseinandergelebt, dass sie mitunter wie Bewohner unterschiedlicher Welten wirken, die weder über dieselbe Wahrnehmung noch über dieselbe Sprache verfügen. Mit den Bildern vom 30.09 im Hinterkopf ist wohl die Frage berechtigt, was ZUR HÖLLE den Verantwortlichen da eigentlich eingefallen ist ? Wie können es gewählte Vertreter der Bürger eigentlich auch nur wagen sich bei derart erdrückenden Bildern gegen ihre Sicht der Dinge trotzig hinzustellen und zu sagen : "Die haben Steine geworfen – Die sind schuld" - Nur um sich später wieder zurücknehmen zu müssen.
Wie kann man von, wieder einmal formaljuristischer "Gewalt", reden, wenn hierzu jegliche maßhaltigen Beweise fehlen ? Gut. Das geht, wenn man „Gewalt“ anders definiert als landläufig üblich. Das geht aber leider trotzdem nicht, wenn man mal so sprechen sollte, dass man es auch landläufig richtig interpretieren kann. Wie wenig Sinn für Diplomatie muss man haben um in einem Atemzug Eltern sinngemäß das "Mitführen ihrer Kinder" zum Zwecke des Einsatzes als Schutzschild zu unterstellen und damit den Einsatz von "unmittelbarem Zwang" gegen diese "Schutzschilder" zu rechtfertigen ?

Da KÖNNTE ich mich aufregen. Warum ich es nicht tue ist...es ist normal. Stinknormal.
Ich kann mich sogar einer sehr abstrahierten Häme nicht entziehen. Hier bekommen jetzt die Menschen, die NIE geglaubt haben, dass DAS passieren kann mal einen übergezogen. Und jetzt schauen sie plötzlich ganz erschrocken, weil es ihnen -solange es sie nicht betroffen hat- ziemlich egal war, dass genau dasselbe schon passiert ist und weiterhin überall da passiert, wo sich Widerstand gegen die Regierenden formiert und festigt.
Hier werden letztlich dieselben Strategien angewandt, wie sie seit den 68´ern - und eigentlich in jedem Konflikt seit...immer- genutzt werden : Das "Übernehmen" der "Wahrheit" und "Deutungshoheit". Das ist an für sich nichts Dämonisches, da der S21-Protest dies selbstverständlich ebenso tut...das Bedenkliche bei S21 ist der Umstand ist eher, dass Verantwortliche von Bund und Länder sich allen Ernstes hinstellen und so tun als hätten sie ja EIGENTLICH damit gar nichts zu tun. Das machen sie -wie gesagt- schon immer. 68´er-Proteste,Startbahn West, Wackersdorf, Gorleben...es ist schon erstaunlich, wie schnell aus anständigen Bürgern Quasikriminelle werden können. Das ist über die Jahre natürlich wenig präsent gewesen. Kritische Presse und Fernsehen haben bei weitem nicht die Qualität und Geschwindigkeit des Internet und der Strukturen von "SocialMedia".
Und dies wird den Regierenden hier erstmalig zum offensichtlichen Verhängnis : Wo sie früher ihre Experten und Bilder ersteinmal unkommentiert positionieren konnten, steht ihnen heute "das Netz" gegenüber, dass sehr schnell Aussagen prüfen und ggf. widerlegen kann und direkten Kontakt ermöglicht.
Youtube & Co. liefert einen stetigen Strom von Material und über "embedded Reporters" ;) , wie zB flügel-tv oder cams21, kann man Stimmungen und Meinungen ggf. auch halbwegs ungefiltert und live aufnehmen.
Freilich kann man nun nicht davon ausgehen, dass youtube, twitter, facebook und co. eine korrektere Abbildung der "Wahrheit" liefern...aber sie liefern Anhaltspunkte und zeichnen gewisse Wahrscheinlichkeiten. Wenn die Regierung sagt : Die sind aber gewalttätig gewesen...dann wird es absurd, wenn sich dafür schlicht keine Bildbeweise finden lassen. Vollends irrsinnig wird es, wenn unterstellt wird, dass das Bildmaterial der Demonstranten so geschnitten und „ideologisch aufbereitet“ wäre, dass es nur zeigt was es soll.
Natürlich tut es das...man denke an einen gewissen Polizisten, der gerade zum
PolPot von Stuttgart stilisiert wird...aber da gibt es so viel mehr Bildmaterial.
Und das spricht eben eine noch viel deutlichere Sprache.
Es passt zwar in den Kram einer Regierung Widerstand als terrorgleiche, wohlorganisierte Organisationseinheit darzustellen...aber wer daran glaubt, der müsste eigentlich auch der Meinung sein, dass man aus einem Sack Wasserflöhe einen Sack Synchronschwimmer machen kann. Sehr, sehr unwahrscheinlich...

Und so ziemlich jede Aussage der Landersregierung über den 30.09 ist in der ex- oder impliziten Aussage ebenfalls sehr, sehr unwahrscheinlich. Spätestens dann, wenn auf einer Pressekonferenz Beweise für die Schuld der Demonstranten an der Eskalation vorgelegt werden, die zeitlich schlicht NACH dem Beginn der Eskalation liegen...dann stellt sich mir die Frage, ob man an dieser Stelle schlicht dumm ist, oder Kalkül dahintersteht. Oder ob sie die eingestellten PR-Berater und PR-Agenturen nicht allesamt wegen völliger Unfähigkeit feuern sollten.

Aber, wie gesagt : Ein alter Hut. Die versuchte Kriminalisierung und Diskreditierung des politischen Gegners gehört zum Spiel und dieses Spiel ist nun wirklich nicht gerade neu oder ein speziell deutsches oder per se „diktatorisches“ Phänomen.
Richtet man den Blick nach Gorleben, so findet man dort frische Vorladungen der Polizei gegen Organisatoren des dortigen Widerstandes zur sog. "erkennungsdienstlichen Behandlung", also zur Nahme von Fingerabdrücken und sonstigen Merkmalen - wie man eben Straftäten so behandelt. Grundlage dafür ist die "hohe Rückfallwahrscheinlichkeit" der Vorgeladenen...vor dem Hintergrund, dass die Vorgeladenen allerdings gar nie rechtskräftig verurteilt wurden ist dies schon merkwürdig und man fragt sich, wohin die Vorgeladenen denn nun „zurückfallen“ sollen. Eigentlich ist es ein großes Armutszeugnis für ein Land, dass von "Einigkeit", "Recht" und "Freiheit" redet.
Selbstverständlich generiert das keinen empörten Aufschrei, denn zum Einen gilt : „Repression is China“ und zum Anderen „Nicht sein kann, was nicht sein darf“.

Also geht uns das eigentlich gar nichts an.
Zumindest scheint dies oft die Grundhaltung zu sein. Das ist -für mich- soweit in Ordnung, wenn man das so sehen will. Trotzdem passieren diese Dinge. Es ist nicht so, dass Gorleben oder Stuttgart und das Agieren des Staates in irgendeinem Land stattffinden, auf das man nachher mit dem Finger zeigen könnte. Und auch wenn wir -trotz allem- nicht China, Nordkorea oder die Weiterführung der DDR unter Anderem Namen sind, so sind grundlegende Mechanismen eines repressiven Staatsgebarens dennoch vorhanden.
Ich denke, dass das in Staaten tendenziell "eingebaut" ist und bis zu einem gewissen Maß auch vertretbar, wenn kontrollierbar, ist. Hier sind die Dinge aber wieder aus dem Ruder gelaufen.
Und hier ging es zunächst um einen verdammten Bahnhof.
Und die bisherige Haltung der Regierenden kann man mal kurz und knapp mit : "Dumm gelaufen, aber wir waren im Recht" zusammenzufassen. Die ganzen "ausgestrecken Hände" sind dazu so offensichtliche PR-Taktik, dass man, ob der unglaublich schlechten Inszenierung, fast schon Lachen könnte. Schade, dass es hier keine Mediensatire ist, sondern Alltag.
Wieviel Wert hat eine Aussage, die ich mal mit „Hey, wir senden euch ein Signal des Friedens indem wir einen Bau nicht einreissen, den wir jetzt sowieso nicht einreissen wollten, weil andere Dinge für den Baufortschritt sowieso gerade viel wichtiger sind“.
Muss man darüber noch ERNSTHAFT reden ?

Und, auf Bundesebene übertragen : Wenn, dem Grunde nach, dieser Einsatz in dieser Form gerechtfertigt war...wie mögen die Einsätze dann wohl aussehen, wenn einmal wirklich viele Menschen bei noch viel relevanteren Themen auf die Straße gehen ? Man bedenke, dass „die Wirtschaft“ irgendwie nicht so gesund darstellt, wie es momentan in den Zeitungen steht.
Ein Blick auf die Schuldenuhr ist einigermaßen verstörend...und DAS soll bitte WIE in
Ordnung kommen ? ICH weiss es nicht. Vielleicht erklärt´s mir jemand. Aber alle die das tun
sagen dann Sachen, die Leute verärgern werden, weil´s dann an die eigene Befindlichkeit geht.

Aber nun sind die Orte, wo sich "unsere" Demokratie in einem nicht so vorteilhaften und eher verdrehtem Gewand präsentiert eben nur vereinzelte Orte, wo in der Regel eigentlich lokale Interessen vertreten werden - höre ich häufiger.
Schön...ich find´s trotzdem merkwürdig, wenn "Recht, Gesetz und Gesetzgeber" an unterschiedlichen Orten vergleichbar agieren und normale Bürger mit berechtigen Interessen als "Kriminelle" darstellen. Wenn das hier wie dort Usus ist, dann muss es systemisch sein und blüht dann jedem Menschen, der sich ausserhalb des, ihm zugestandenen Bereichs, äussern will.

Die stete Gebetsmühle angeblich unbeachteter demokratischer Prozesse seitens unserer Gesetzgeber kann dabei leider auch nicht übertünchen, dass diese Prozesse sperrig, unzugänglich und intransparent sind.
Es ist nun ziemlich offensichtlich, dass der Mensch im Staate nicht mehr weiss, was der Staat so genau eigentlich macht und ihm diesbezüglich auch nicht mehr so recht über den Weg traut. Eben WEIL er nicht weiss, was da eigentlich passiert. Und WENN er mal hinterhakt, dann karrt der Gesetzgeber seine Gesetze wie Sandsäcke heran, verschanzt sich hinter Formalien, dem Schutz von Vertragspartnern und natürlich "der Demokratie" höchstselbst. Dann sind Dinge auf einmal unabwendbar. Dann kann man auf einmal nicht aus einem Bahnhofsbau aussteigen, während man aber problemlos aus Atomausstiegen austeigen kann. Hierbei ist es völlig unerheblich, dass da sicherlich bei beiden Vorgängen alles so halbwegs rechtens ist - was nicht passt, kann man vielleicht auch hinbiegen. Aber : Irgendwie muss man das auch dem Volk vermitteln. Im Ländle, auf dem flachen Land oder sonstwo wohnen keine Gremien, keine Ausschüsse und bei weitem nicht so viele treue Parteigänger, wie es der Politik wohl lieb wäre. Und da wohnen auch keine Menschen, die immer und überall buchstabentreu und rational alles abnicken.
Nein - jenseits der Anzugssbunker unserer Regierungen sitzen eben normale Leute, die in aller Regel weder völlig verblödet sind, noch uninteressiert an dem, was ihr Leben prägt. Wer es lange genug versäumt mit Ihnen zu reden, verliert den Kontakt und offenbar auch irgendwann Fähigkeit und Willen eben das zu tun. Und dann sind es irgendwann eben nicht mehr bloß "irgendwelche Minderheiten", die auf den Straßen stehen...irgendwann kristallisiert allgemeine Unzufriedenheit an den offensichtlichen Widersprüchen und Ungereimtheiten eines entfremdeten Systems aus.

Und dann wird ein Bahnhof plötzlich zu den Anfängen einer bürgerlich vorgetragenen Systemkritik.

Und wer da als Politiker nicht aufhorcht und sensibel reagiert handelt, meiner Meinung nach, fahrlässig.

"Demokratie" passiert nicht ohne die Bürger. Und es wird nicht helfen den Menschen Demokratie und Rechtsstaat mit der Polizei nahezubringen.
"Mappus gibt schweres Kommunikationsproblem zu" titelt die Welt.
Das ist richtig - nur stellt sich vielleicht auch die weitergehende Frage, ob Ländle wie Bundesländle , generell "der Staat" möglicherweise ein schwerwiegenderes ideologisches Problem haben könnte, dass in einer schnell agierenden Informationsgesellschaft viel offensichtlicher als zuvor zu Tage tritt. Und das ist auch nicht allein die Schuld einer abgehobenen Politikerclique...
Bevor die zu dem werden konnten, was man heute als vom Volke getrennt wahrnimmt,
waren sie ebenfalls Volk. Es ist schließlich und endlich dann doch zu einfach erstmal nur nach oben zu deuten und „die da“ zu sagen. Das ist für den Moment zwar sicherlich so richtig wie auch nötig.
Dennoch geht „alle Gewalt vom Volke aus“ - und wenn wir die Lesart bestimmen wollen, die dann nicht im Bedarfsfall ist „Alle Gewalttäter sind im Volke zu finden“, dann ist das unser Job.

Augen auf beim Eierkauf...

Oder so.


Und ein Prosit der Gemütlichkeit, ne ?