Max-Jacob_Ost 09.01.2013, 11:05 Uhr 130 5
NEON täglich

Brauchen wir die FDP?

Lassen wir Häme und persönliche Ressentiments mal beiseite: Wie wichtig ist die FDP für die deutsche Demokratie wirklich?

Das wird jetzt nicht leicht. Denn es scheint derzeit fast unmöglich, ohne Häme und Populismus über die FDP zu sprechen. Zu einfach ist es, ihr Personal (siehe: Rösler) und ihre Position in einer Koalition auf Schlingerkurs (siehe: Energiepolitik, siehe: Rentenpolitik, siehe: Betreuungsgeld, etc.) anzugreifen. Die Situation der FDP in Deutschland ist mehr als schlecht. In einer aktuellen Forsa-Umfrage steht sie bei nur noch zwei Prozent, der SPIEGEL spricht von „katastrophalen Umfragewerten“.

Wie die FDP in diese Krise geraten konnte, ließ sich über die letzten Monate gut beobachten. Überraschend kommen diese Umfragewerte nahe der politischen Bedeutungslosigkeit ebenfalls nicht: Bereits im Februar 2012 stand die FDP bei ähnlichen Werten. Wäre jetzt Bundestagswahl, die Partei würde vom Wähler symbolisch aus dem Bundestag geprügelt. Stellt sich die Frage: Würde die FDP dem Bundestag nicht fehlen?

Immerhin ist sie die einzige Partei Deutschlands, die für Liberalismus in allen Gesellschaftsbereichen eintritt, ohne sich an konservative Wertvorstellungen zu klammern. Ihr ehemaliger Bundesvorsitzender ist schwul und nun Außenminister der Bundesrepublik – in einer Koalition mit CDU und CSU. Gleichzeitig ist die FDP Gegenpol zum sehr weit verbreiteten Misstrauen der Marktwirtschaft gegenüber. Die endlos scheinende Eurokrise führt in allen Parteien zum Reflex, den politischen Einfluss auf den Markt zu erhöhen, den ökonomischen Spielern Beschränkungen aufzuerlegen. Es ist vor allem die FDP, die in dieser Diskussion oft die Gegenposition einnimmt (siehe zum Beispiel auch die Frage nach einer „Insolvenz“ Griechenlands) und damit eine in der Demokratie enorm wichtige Funktion erfüllt (ein weiteres Beispiel für eine solche Positionierung der FDP ist etwa auch der Datenschutz, konkret die Vorratsdatenspeicherung). 

Ihre Positionen leitet die FDP immer noch relativ stringent aus den Idealen des Liberalismus ab und besetzt damit ein spezifisches Meinungsspektrum in der deutschen Parteienlandschaft. Auch innerhalb der Partei selbst, wo "Altliberale" und "Neoliberale" verschiedenste Themen kontrovers disktutieren. Durch Klientelpolitik (Begünstigungen für Hoteliers, bspw.) und Personaldebatten ist dieser Hintergrund der FDP immer mehr in Vergessenheit geraten. Ich glaube das ist auch der Grund, weshalb Philipp Rösler in seiner Rede beim Dreikönigstreffen der Partei so sehr Bezug auf diese liberalen Ideale genommen hat (wofür er viel Kritik einstecken musste). Es war vielleicht ein Versuch, jenseits von Personalfragen und Einzeldebatten die Daseinsberechtigung der FDP zu verdeutlichen. 

In den 63 Jahren seit Gründung des deutschen Bundestages (2013 zähle ich noch nicht dazu) war die FDP in 44 Jahren als Juniorpartner an der Regierung beteiligt. Dass sie Stand heute nicht im Bundestag vertreten wäre, steht aber nicht für eine ideologische Verschiebung der Wählerschaft: Was die FDP verliert, gewinnt die Union. Es ist also nicht so, dass ein politischer Ruck durch Deutschland geht. Vielmehr wirkt das Votum des Wählers an Personen und eine schlechte Außendarstellung gebunden. 

Wenn wir uns von all diesem aber mal versuchen zu befreien, wie lautet die Antwort auf diese Frage: Wie wichtig ist die FDP für die deutsche Demokratie wirklich? Populistischer formuliert: Kann sich Deutschland einen Bundestag ohne die Liberalen leisten? Oder braucht es genau das, damit sich die Union mal mit anderen Koalitionspartnern auseinandersetzen muss?

Was ist eure Meinung dazu?

5

Diesen Text mochten auch

130 Antworten

Kommentare

  • Kommentar schreiben
  • 0

    Hm, zugegeben, zu erwarten, das die FDP in den Anfängen der Eurokrise sofort von ihren Steuersenkungsplänen abrückt, wäre wohl zuviel gewesen.  sowie...  Die Regierungsfähigkeit einer Regierungpartei an ihren Äusserungen über Sozial weniger Priviligierte Menschen zu messen wohl  überzogen...   

    Trotzdem, ja, wir brauchen eine Liberale Kraft in Deutschland.  Die FDP sollte nun beweisen, das sie das ist.

    16.01.2013, 22:47 von Thoooo
    • 0

      PS :) Glückwunsch zum aktuellen Vertrauensvorschuss in Form des in Niedersachsen erhaltenen, starken Mandates.

      Ich bin sicher, die FDP wird ihre Kernkompetenz in Sachen Wirtschaftsfragen durch differenzierte Lösungen in der Wachstumsfrage unterstreichen.

      Hm  - etwas weniger blumig vielleicht...  Liberale Linientreue im Sinne von kurzfristig ein kompromiss, bei mittelfristiger Wirkung und langfristig die Lösung einer spezifischen fragestellung.

      Das macht für mich Liberale Kraft aus.

      23.01.2013, 02:46 von Thoooo
    • Kommentar schreiben
  • Kommentar eines gelöschten Benutzers
  • 1

    "Ihre Positionen leitet die FDP immer noch relativ stringent aus den Idealen des Liberalismus ab"

    Süß. In dem Zusammenhang verweise ich bspw. auf die halbwegs aktuelle Zurechtweisung Steinbrücks bei der Sache, in der er Thyssen-Krupp ein Entgegenkommen bei Stromtarifen angeboten hatte. Da klang die FDP linker als die Linke von wegen, das sei ja "eine total ungerechte Umverteilung nach oben".

    Es ist wirklich bemerkenswert, dass wohl noch immer in jedem Dorf mindestens einer (oder bis heute wohl sogar zwei bis drei) hockt, der diesen luftigen Low-Level-Opportunismus der "Liberalen" wirklich nicht durchschaut.

    10.01.2013, 08:19 von Boahmaschine
    • Kommentar schreiben
  • 4

    FDP -> Fast Drei Prozent

    09.01.2013, 22:57 von sailor
    • 0

      uuuuh - der is echt bitter zynisch. Ich empfehle eine Doppelspitze aus Bud Spencer und Terence Hill. 

      Naja - wenig konstruktiv, okay... Hm - Wie wärs mit etwas mehr innerparteilicher Ruhe und ressortübergreifendem Wachstum ?
      *ratlos Schulterzuckt*

      17.01.2013, 17:28 von Thoooo
    • Kommentar schreiben
  • Kommentar eines gelöschten Benutzers
  • 0

    jakob, ich mag dein userbild neben der frage: "brauchen wir die fdp?"
    nur ein bisschen weinerlicher hättest du gucken können.


    eigentlich brauchen wir ja gar keine parteien. flughäfen werden eh nicht gebaut und bahnhöfe dennoch. krieg wird unabhängig von der partei geführt (liegen hier cdu und fdp nicht sogar hinten, im vergleich zu rotgrün damals?), die steuern steigen sowieso. sozialleistungen versickern im bürokratischen nichts.

    zeit für ne rebellion gegen das gesamte system - oder lebenslangen winterschlaf.

    vielleicht ersteht die fdp ja wieder auf, indem sie bedingungslos auf ein bedingungsloses grundeinkommen setzt, meine stimme hätte sie in diesem falle. nur was sollen dann die ganzen bürokraten machen?

    09.01.2013, 20:13 von libido
    • 0

      das hätte ja was von spätrömischer Dekadenz...

      09.01.2013, 21:03 von sailor
    • 0

      Die sind ja für das bedingungslose 

      Grundeinkommen. Aber das soll dann geringer sein als das, was eine Person an Hartz 4 Leistungen insgesamt bekommt. Its a trap.

      09.01.2013, 21:37 von MisterGambit
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 1

      haha, solche kenn ich auch. Die laufen dann mit PoloShirt und Financial Times in der einen, Coffee-To-Thermo-Becher in der anderen und rahmengenähten Seglerschuhen übers Parkett und suchen nach ihren Freundinnen, die Lehramt auf Primatstufe studieren.

      09.01.2013, 22:26 von MisterGambit
    • 0

      Pomader is doch bei'n Piraten...

      09.01.2013, 22:45 von sailor
    • 0

      sorry gambit, das ist nicht fdp, sondern paderborn.

      10.01.2013, 21:19 von libido
    • 0

      Wenn es die FDP nur in Großstädten gibt, wer sind dann die Affen, die hier  Wahlkampf in Gelb machen und sich FDP nennen?



      10.01.2013, 21:28 von MisterGambit
    • 0

      der style ist kleinstadtkorrelierter als fdp-verbunden.

      sonst müsste die fdp ja breite 20% in der halbprovinz haben.

      10.01.2013, 21:42 von libido
    • 0

      ja, guck, hier lern ich ja noch was

      10.01.2013, 21:57 von MisterGambit
    • 0

      ich hab die fdp auch bei der letzten strategischen neuausrichtung beraten

      ;-)

      man muss seine talente nur zu nutzen wissen.

      10.01.2013, 22:02 von libido
    • 0

      Dann ist Brüderles "Wer hats gemacht? Wir habens gemacht!" am Ende noch aus deiner Feder?

      10.01.2013, 22:33 von MisterGambit
    • 0

      ne, das ist von meinem bruder.
      puh...

      okayokay.

      11.01.2013, 21:31 von libido
    • Kommentar schreiben
  • 1

    Das die FDP in ihrer hier noch als präsent dargestellten Rolle als Partei der Bürgerrechte schlichtweg nichtmehr stattfindet, beweißt sich in meinen Augen am besten an der parlamentarischen Existenz der Piratenpartei. Diese "wilderte" in Themen, die an und für sich Urliberal wären, von der FDP allerdings links liegen gelassen wurden. Man verbiss sich lieber in fiskale Wahlkampfkracher und war später verwundert das eine Koalition,in der 2 kleinere Parteien sich neben einer großen profilieren müssen,um nicht wegzubrechen. sich garnicht lieb hat.
    Für mich sind eigene thematische Unterlassungen sowie Lagernaivität in der Koalitionsbildung die Hauptgründe für den momentanen Zustand der FDP.

    09.01.2013, 19:25 von Myselfandme
    • Kommentar schreiben
  • 0

    Nein, aber wir bräuchten dringend eine liberale Partei.

    Nachdem ich die Sozial(ismus)-Träumerein meiner Jugend hinter mir gelassen habe und mittlerweile der Meinung bin, dass Eigenverantwortung mehr ein Recht als eine Pflicht ist, fehlt mir wirklich eine Partei im politischen Spektrum.

    Die FDP verwechselt in erster Linie Liberalismus und Wirtschaftsanarchie. Jeder Wettbewerb braucht Regeln und auch der Markt regelt nicht immer alles von selbst bzw. zum Wohle der Allgemeinheit.

    Marktwirtschaft ist kein Sportwettbewerb, in dem drei Medaillen verteilt werden und der Rest leer ausgeht. Die Wirtschaft ist auch nur Mittel zum Zweck, nämlich den Lebensstandard der gesamten Gesellschaft zu halten oder idealerweise noch zu verbessern.
    Die FDP handelt aber seit Jahren ausschließlich wie eine Lobbyorganisation hauptsächlich gutverdienender Berufsgruppen.

    Ich wünsche mir eine Partei, die sich in erster Linie Gesellschaftsliberal positioniert aber dabei die Schwachen nicht aus den Augen verliert (manche nennen es "Linksliberal").

    Auch die FDP von vor 20 Jahren wäre keine Partei, die ich heute wählen würde, aber sie ist mir immer noch ein deutliches Stück sympathischer als dieser populistische Haufen hipper Möchtegern-Elite.

    09.01.2013, 19:19 von Uedreissig
    • Kommentar schreiben
  • 0

    Ist das jetzt eine rhetorische Frage?

    09.01.2013, 16:27 von .reddishness.
    • Kommentar schreiben
  • 0

    Ich zweifle momentan ganz stark an der Kompetenz der FDP bzw. CDU-Politiker. 

    Es kann doch nicht sein, dass ein gestandener Politiker der FDP und ein gestandener Politiker der CDU beide eine Diskussion mit Schülern (zukünftigen Wählern) verlassen, weil ihre Meinung nicht mit der, des Politikers der Grünen übereinstimmt. Lächerlich. Die Politiker benehmen sich sowohl in den Politischen Gremien als auch bei einer harmlosen Diskussion wie Kindergartenkinder. 
    Und da soll man sich wundern, dass bei solchem Verhalten der Beliebtheitsfaktor oder generell das Politikinteresse sinkt!

    09.01.2013, 15:49 von anti-cyclic
    • 1

      »Stell dir vor es geht... Und keiner kriegt's hin.«

      Wolfgang Neuss

      09.01.2013, 17:55 von sailor
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Nicht zwingend. Ich war generell sehr geschockt, dass solche Leute über die Politik in Deutschland entscheiden. Ich mein, Respektlosigkeit ist da ja Gang und Gebe. 

      06.02.2013, 15:47 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Man sollte vielleicht vorher einen Kompetenztest machen. Um Politiker zu werden, bräuchte man ja theoretisch nicht mal einen Schulabschluss. 

      06.02.2013, 15:55 von anti-cyclic
    • 1

      Man braucht nur qualifizierte Mehrheiten.

      06.02.2013, 16:01 von sailor
    • 0

      Oder eine gutbewaffnete mobile Eingreiftruppe...

      06.02.2013, 16:02 von sailor
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Das schon, würde uns aber viel Aufregen und Kopfgeschüttel ersparen. Trotzdem man könnte ja wenigstens respektvoll miteinander umgehen. 

      06.02.2013, 16:07 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Ich sage ja nicht, dass nicht jeder in Politik gehen darf, man sollte sich nur mal Gedanken machen, wer die Entscheidungen in unserem Land trifft. Manche Politiker sind sogar sehr überzeugend und kompetent. Aber ein Großteil eben nicht. Ich kann nur aus eigener Erfahrung sprechen, was mir aufgefallen ist. Das fand ich eben sehr erschreckend.

      06.02.2013, 16:19 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Vor allem, weil sich immer wenige für Politik interessieren. 

      06.02.2013, 16:24 von anti-cyclic
    • 0

      * immer weniger Menschen

      06.02.2013, 16:24 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Die Zahl sinkt trotzdem. Vor allem bei jungen Menschen. Ich merke es doch selbst, wenn ich mit meinem Deutsch/Powi Nachhilfeschüler diskutieren möchte, höre ich nur so was wie "Mir doch egal" oder "Keine Ahnung".

      06.02.2013, 16:32 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      ..und es hängt auch sehr viel vom Lehrer ab. Auf Langweiliger Powi-Lehrer folgt keine Diskussionen. Auf guter Powi-Lehrer folgt viele Diskussion und man beschäftigt sich auch direkt mit den Themeninhalten und aktuellen Geschehnissen in der Politik. 

      06.02.2013, 16:38 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Da kann ich Dir nur zustimmen. 

      06.02.2013, 16:44 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Liegt vielleicht an der Wahl der Kultusministerin? Ich kenne einige Lehrer, die am liebsten Drohbriefe an das Kultusministerium schreiben würden. 
      Schule ist ja immer noch Ländersache. 

      06.02.2013, 16:52 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Bei vielen Jungs fehlt einfach Fleiß und Lerneifer - bei vielen Mädchen aber auch! Was wiederum darauf zurückzuführen ist, dass Schüler nicht gelernt haben, richtig oder für sich selbst effektiv zu lernen.

      06.02.2013, 17:02 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 1

      Samma Lichtspiel...

      Keine Diskussion ohne Verweis auf die Genderdebatte...

      :D

      Solange 'Gymnasiast' noch als 'elitär' angesehen und abgegrenzt wird und 'Hauptschüler' als Nulpe hat dieses Land andere Probleme bezgl. 'Bildungsverlierer'...

      06.02.2013, 17:14 von sailor
    • 0

      »Bei vielen Jungs fehlt einfach Fleiß und Lerneifer«

      Was für eine schöne Nebelkerze...

      06.02.2013, 17:15 von sailor
    • 0

      Bei vielen Jungs fehlt einfach Fleiß und Lerneifer - bei vielen Mädchen aber auch!

      06.02.2013, 17:16 von anti-cyclic
    • 0

      Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. 

      06.02.2013, 17:17 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      "Was wiederum darauf zurückzuführen ist, dass Schüler nicht gelernt haben, richtig oder für sich selbst effektiv zu lernen."


      06.02.2013, 17:31 von anti-cyclic
    • 0

      Und das liegt - da stimm ich dir zu - an Erziehung und Schule.

      06.02.2013, 17:32 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Ihr dreht euch im Kreis und seit dazu noch einer Meinung...

      Ich neige zur Redundanz und außerdem wiederhole ich mich oft...

      06.02.2013, 17:39 von sailor
    • 0

      Da kann ich leider nichts dran ändern. Ich hab mir einfach selbst geholfen.

      06.02.2013, 17:40 von anti-cyclic
    • Kommentar eines gelöschten Benutzers
    • 0

      Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bild' ich einen Arbeitskreis...

      06.02.2013, 17:46 von sailor
    • Kommentar schreiben
Seite: 1 2 3
  • Platzverweis

    Um den perfekten Kinositzplatz wird gestritten, seit es das Kino gibt. Das ist jetzt vorbei. Die Tipps aus dem August-Heft nun auch im Blog.

  • Links der Woche #25

    diesmal u.a. mit den Kid-Emmy-Awards 2014, einem Podcast zum Einschlafen und Hunden, die ihre Herrchen drücken.

  • Wie siehst du das, Stefano Marchionini?

    Jeden Mittwoch interviewen wir Fotografen. Auf unsere 10 Fragen dürfen sie uns nur mit Bildern antworten.

Neu: NEON für dein iPad!

Neueste Artikel-Kommentare