Abgefärbt
Wie JUNGE ABGEORDNETEN im Bundestag mit ihrem Pragmatismus die Unterschiede zwischen den Parteien zum Verschwinden bringen.
Spielt man an einem Frühsommertag in Berlin Postbote und fragt vier junge Abgeordnete, was sie vom jeweils an - deren schon immer wissen wollten, kommt ein sehr langweiliges Spiel dabei heraus. Um es kurz zu machen: Am Ende stellen sich alle die gleiche Frage.
Carsten Schneider, SPD, fragt das, was Jens Spahn, CDU, fragt.
Jens Spahn, CDU, fragt das, was Anna Lührmann, Grüne, fragt.
Anna Lührmann, Grüne, fragt das, was Daniel Bahr, FDP, fragt.
Jeder will vom anderen wissen: »Glaubst du wirklich, du bist in der richtigen Partei?« Es ist eine spöttische Frage, die sich jeder Einzelne auch selbst stellen könnte. Denn die Ähnlichkeiten zwischen ihnen sind viel größer als die Unterschiede.
Sie sind keine Anfänger mehr. Sie haben, wie es der wissenschaftliche Dienst des Bundestages nennt, ihre »parlamentarische Sozialisation« weitgehend abgeschlossen: Mit der Wahl 2002 bekam das Parlament eine seiner jüngsten Besetzungen aller Zeiten. Die meisten der jungen Abgeordneten, die nun zum zweiten Mal gewählt worden sind, haben sich in den letzten fünf Jahren in Berlin etabliert. Sie wissen, wann sie eine eigene Meinung äußern dürfen (»Regelung zur Fraktionsdisziplin«), sie kennen die Handynummern der ihnen vertrauten Hauptstadtjournalisten (»höhere Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit«). Und sie haben gelernt, wie wichtig es ist, mit den richtigen Leuten ein Bier trinken zu gehen. (»Verbreiterung und Verdichtung der gesellschaftlichen Vernetzung«).
Sie sind keine Anfänger mehr. Und doch trennt sie beinahe alles von den in den Vierzigern und Fünfzigern Geborenen, denen sie täglich im Parlament begegnen: kein Wiederaufbau, kein Pershing, kein Wackersdorf. Dafür Wende, Hochschuldemos und Existenzangst wegen der Arbeitslosigkeit. Die großen Schlachten, so geben sie freimütig zu, sind bereits geschlagen worden. Während die in den Nachkriegsjahren Aufgewachsenen ins Parlament gingen, weil es um Kapitalismus gegen Kommunismus ging, um Wiederbewaffnung und Weltuntergang, stellen sich die jungen Abgeordneten von heute wie Demokratiebeamte in den Dienst ihrer Fraktion. Meist wurden sie mit einem Platz im Bundestag belohnt, als Dank für langjährige Tätigkeit im Parteiapparat oder einer Jugendorganisation – und um das Durchschnittsalter zu senken. Die jungen Abgeordneten beschreiten fast ausnahmslos, wie es der wissenschaftliche Dienst des Bundestages nennt, den »dritten Karriereweg« ins Parlament: direkt aus der Schule oder aus dem Studium ins Parlament. Rein in den Politikerberuf.
Die ähnliche Sozialisierung der jungen Abgeordneten von SPD, Union, den Grünen und der FDP sorgt dafür, dass sich keine tiefen Gräben mehr zwischen ihnen auf tun. Vielleicht nicht einmal mehr kleine Spalten.
Die Grüne Anna Lührmann, 24, stimmte erst dem Afghanistan- und dann auch dem Tornadoeinsatz zu: »Weil wir nicht in einer Traumwelt leben.«
Der CDUler Jens Spahn, 27, sagte als einer der wenigen jungen Abgeordneten Ja zur schlechtesten Gesundheitsreform der Nachkriegsgeschichte: »Ganz einfach: weil ich dran mitgearbeitet habe.«
Der FDPler Daniel Bahr, 30, sieht zwischen seiner Partei und den Grünen außerordentliche Übereinstimmung beim Thema Rente, Schulden und »auch in der Umweltpolitik«.
Und der SPDler Carsten Schneider, 31, Sprecher der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss, sagt: »Im Ausschuss muss ich nicht lange reden. Da versuche ich, das Verbindende zu finden.«
Alle vier kennen und mögen sich. Sie sind: »Die Anna«, »der Jens«, »der Daniel« und »der Carsten«. Sie sind Vertreter unserer Generation, Kinder aus der Mitte der Gesellschaft. Um dort hinzukommen, wo sie sind, waren sie ein wenig zielstrebiger, ein wenig machtbewusster als andere. Doch die wichtigsten charakterlichen Merkmale der nach 1970 Geborenen teilen sie.
»Ü-ber-haupt keine ideologische Generation« sei das, sagt Klaus Hurrelmann, der Soziologe, der jährlich Deutschlands größte Jugendstudie, die Shell-Studie leitet. Diese Generation sieht für ihn so aus: Sie kämpft nicht für eine Ideologie. Sie sieht die Welt realistisch, sie handelt pragmatisch. Hurrelmann sagt, sie gehe an politische Fragen mit Zweckerwägungen heran, mit Kosten-Nutzen-Denken, kaum mit festgefügten, vorab sicheren Positionen. Er sagt: »Es ist eine große politische Offenheit gegeben.«
Betrachtet man die jungen Volksvertreter in Berlin, muss man Hurrelmann Recht geben. Carsten Schneider sitzt in seinem Büro im Paul- Löbe-Haus. Mit 31 ist er noch immer der jüngste Abgeordnete der SPD-Fraktion. Er ist das seit fast zehn Jahren, seit seinem Einzug 1998. Man könnte sagen: Er ist der dienstälteste SPDJunge, der hier zu finden ist.
Er zieht eine Zigarette aus seiner Schachtel, zündet sie an, lehnt sich zurück. Er glaubt zu wissen, was jetzt kommt – denn das kommt sonst immer, wenn er über sich und seine Generation sprechen soll: der Vorwurf, er wäre zu alt für sein Alter. Er kommt diesmal nicht. Es wäre ein Vorwurf, über dem er schon lange steht. Er sagt: »Die zur Schau getragene Juvenilität mancher 60-Jährigen war hier schon nervig«, und meint die Ära Schröder-Fischer. Carsten Schneiders Funktion als Sprecher im Haushaltsausschuss ist ein vergleichsweise wichtiges Amt. Peter Struck und der Vizekanzler hatten ihn eben zu sich zitiert, es ging um Geld, Geld fürs Land. Carsten Schneider hat Hartz IV, den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr und eine Gesundheitsreform hinter sich. Aus fiskalischer Sicht. Über Meinungen kann man sich mit ihm schwer austauschen. Besser über Machbarkeiten.
1998 wurde er in den Bundestag gewählt. Er ist karrierebewusst (»Ich habe gedacht: ›Diese Jugendnummer machst du nicht mehr.‹«), pragmatisch (»Ich bin in den Haushaltsausschuss. Hier werden die Entscheidungen getroffen.«) und unaufgeregt (»Mein Politikstil? Nüchtern. Grundsätzlich nüchtern«). Für ihn spielt sich Berliner Politik vor zwei Kulissen ab: dort, wo die Kameras stehen, in den Debatten im Parlament. Da drehe er für den Bürger »ein bisschen auf«. Auch wenn ihm das im Grunde »ein bisschen zuwider« sei. Und in den Ausschüssen, hinter den Kulissen. Da einige man sich. Carsten Schneider ist undogmatisch, und er stehe damit, wie er sagt, »für eine neue SPD«.
Zum Beispiel die Vermögenssteuer, die sei für viele seiner Parteigenossen ein ideologisches Mittel zum Zweck: Denen da oben Geld abnehmen. Carsten Schneider sagt: »Das bringt nur 100 Millionen. Das ist ziemlich wenig. Mit einem anderen Instrument kriegt man mehr.« Er sieht sich als Techniker der Macht. Einer, der auch den Klassenkampf absagt, wenn er sich nicht rentiert.
Für die sozialdemokratische Folklore seiner Partei hatte Carsten Schneider nie viel übrig. »Ist nicht meine Kultur, aber ich kann damit leben«, sagt er. Das »Genosse«-Sagen hat er sich für Parteitage antrainiert. Am 1. Mai schläft er meistens aus. Und wenn er Taxi fährt, setzt er sich nach hinten, in den Fond. Es mag sein, dass das so ist, weil er nicht in die Partei reingewachsen ist. Er kommt aus dem Osten, aus Thüringen. Er sucht in einer Partei kein Polittamtam. Das hatte er schon in der DDR.
Carsten Schneider findet, dass die Jungen im Parlament nur biografische Nuancen voneinander trennen. Bei den Grünen, der FDP und der Union sehe er kaum mehr Unterschiede. Für die SPD möchte er da eine Ausnahme machen: Sie sei noch immer nicht die Partei der »geborenen Söhne und Töchter«.
Mit den Söhnen und Töchtern, mit Jens Spahn oder Anna Lührmann, trinkt er gerne mal ein Bier. Auch versorgt er seine Ausschusskollegen gerne mit Informationen. »Ich würde mich ja auch darüber freuen.«
Es ist nicht verwerflich, dass Politiker sich über Parteigrenzen hinweg verstehen. Das große Verständnis füreinander hat aber Konsequenzen. »Politiker, die sich zu gut verstehen, bewegen sich vorwiegend in den eigenen Zirkeln«, sagt Manfred Güllner vom Umfrageinstitut Forsa. »Sie diskutieren mit ihrer Zunft, die nur widerspiegelt, was in diesem kleinen Kosmos passiert. « Die Gesundheitsreform sei ein gutes Beispiel gewesen: »Da wurde so viel mit sich selbst geredet, dass das am Schluss kein Mensch mehr verstanden hat.«
Der politische Betrieb beginnt nicht nur, sich zu isolieren, zum anderen lässt laut Güllner das große Einverständnis auch die politischen Konturen verschwinden. Unterschiede, auf denen der Wähler weiterhin besteht. Güllner untersuchte für Forsa die Anhängerschaften von Grünen und FDP, deren Politiker in letzter Zeit mit Blick auf eine Jamaika-Koalition häufiger ihre Gemeinsamkeiten betonen. Er sagt: »Obwohl die soziale Struktur der Anhänger ähnlich ist, klaffen die politischen Grundeinstellungen fundamental auseinander. Da geht nichts zusammen.«
Klaus Hurrelmann erfuhr aus der Shell-Jugendstudie, dass die jungen Wähler zwar hier und da wollten, »dass die Klappe gehalten und etwas getan wird.« Aber eine ganz abgeschliffene, opportune politische Verhandlung fänden sie uninteressant. »Umso profilloser sie selbst werden, desto dringender wünschen sie sich Politikerpersönlichkeiten, die das politische Handeln übernehmen.«
Daniel Bahr von der FDP sieht das auch so. »Na klar! Der Wähler wünscht sich kantigere Personen, klarere Programme. Bei der letzten Wahl haben diese Parteien ja auch hinzugewonnen.« Er meint seine Partei, die FDP. Das mit der Klarheit und den Kanten aber ist laut Bahr schwieriger geworden. Die Probleme wären heute komplexer, die Reform der Sozialsysteme, die andauernde Neuverschuldung – alles Themen, die sich schlecht zuspitzen ließen. Dabei stehen die Julis, die Jungen Liberalen der FDP, in einer langen Tradition des »zugespitzten Protests«. Bahr erzählt, wie er nackt vorm Kanzleramt stand, um zu zeigen: »Ihr zieht uns Jungen das letzte Hemd aus.« Er saß dort auch schon im Winter im Wasserbottich, um zu verdeutlichen: »Uns steht das Wasser bis zum Hals.«
»Statt für Nicaragua gehen wir gegen Studiengebühren auf die Straße«, sagt Bahr. Da seien Ideale im Spiel, »allerdings vor allem die der eigenen Verwirklichung.« Wenn ihm ein 68er biografische Langeweile vorwerfe, werfe er ihnen ihre Täumerlevergangenheit vor: studieren, was man will, so lange man will. Anschließend: Festanstellung. »So war’s in meiner Jugend nicht. Da gab’s Massenarbeitslosigkeit.« Und so werde bei vielen Themen, auch im politischen Protest, heute geschaut, »was bringt es mir und was bedeutet es für mich.«
Genauso gehen die jungen Abgeordneten im Parlament vor: Sie kalkulieren ängstlich ihre wenigen Möglichkeiten. Daniel Bahr sagt: »Wir gehen in die härteren Ausschüsse: Gesundheit, Haushalt. Nicht in den Außenausschuss, um über die Weltlage zu diskutieren. Das ändert kein Stück was.«
Es mag sein, dass die 68er die aufregenderen Konflikte austragen durften. Doch auch heute gibt es noch ideologische Kämpfe auszutragen: mehr Staat oder Eigenverantwortung? Bundeswehr im Inneren? Früher ging man wegen einer Idee in die Politik – die technische Umsetzung, die Ausarbeitung eines Gesetzes, folgte später. Heute tut Carsten Schneider alles, um seine jungen Jahre unsichtbar zu machen und ein formschönes »Haushaltsbegleitgesetz« zu erstellen. Daniel Bahr hat Angst, sich in Reden über Außenpolitik lächerlich zu machen. Anna Lührmann sagt, dass eine politische Forderung ja schön und gut sei, man aber das Geld dafür aufbringen müsse.
Jens Spahn von der CDU gibt zu bedenken, dass er selbst, Carsten Schneider und auch Daniel Bahr gelernte Bankkaufmänner seien. Man streite untereinander häufig über die Frage des »Wie« und weniger über die Frage des »Was«.
Man fühlt sich mit den Jungen wie in der Kommunalverwaltung. So, als würde in Deutschland jeden Tag Kasse gemacht, um zu gucken, wie viel Geld noch für Radwege da ist. Doch aus dem Bundestag erwachsen die gesellschaftspolitischen Entwürfe für das Land. Hier werden normalerweise Ideen geboren. Es wird gelenkt – und nicht nur verwaltet. Das muss sein. Egal, ob gerade Geld zu verteilen ist oder nicht. Der Großen Koalition wird häufig vorgeworfen, dass sie keine politische Linie besitze. Und dass sie diese Leere durch das kleinteilige Aushandeln fiskalischer Finessen ersetze. Manfred Güllner von Forsa formuliert es so: »Der Wähler denkt: Was ist denn nun? Will man wirklich Krippenplätze? Oder will man sich aus der Frage rauswinden, indem man über Geld streitet?« Der Ausschuss, in dem die Kontoauszüge der Republik abgeheftet werden, tagt am Mittwoch jeder Sitzungswoche im Sitzungssaal 2400 des Paul-Löbe-Hauses. Für Nichtmeinungsträger im Parlament ist er ein wunderbarer Ort: Hier sagt man, wie Carsten Schneider es nennt, einfach »Njet«, wenn für ein Vorhaben kein Geld da ist. Niemals zuvor saßen so viele junge Abgeordnete in diesem Gremium. In Berlin werden sie bereits die »Generation der Zahlmeister« genannt. Die Jungen haben erkannt, wo die Schalthebel der Macht sitzen. Auch Anna Lührmann und Jens Spahn sitzen drin. Im Verteidigungsausschuss geht es um Krieg und Frieden, im Umweltausschuss um Atomstrom oder Solarzellen. Bei den Haushältern geht es um Prognosen und Deckungen. Um das Geld, das in die anderen Ressorts fließt. Welches parlamentarische Vorhaben wie viel bekommt, das ist eine politische Entscheidung. In diesem Ausschuss aber wird nicht ausgedacht, was einmal sein soll. Hier wird geguckt, was geht.
Anna Lührmann, die Abgeordnete der Grünen, sagt beim Mittagessen in einem Berliner Restaurant den Satz, den sie in Interviews immer sagt, wenn sie auf ihre Arbeit angesprochen wird: »Haushalt – das ist in Zahlen gegossene Politik.« Es ist ihre Antwort auf die Frage, die sie am häufigsten hört: Warum eine so junge Frau, eine Grüne zumal, sich für ein so dröges Thema interessiert? Sie spielt dann ein altes Thema in einer neuen Variation und sagt genau das, was Carsten Schneider, Jens Spahn und Daniel Bahr auch gesagt haben: »Man kann stundenlang Grundsatzreden darüber halten, wie wichtig Bildung ist, es zählt aber am Ende, ob man das Geld dafür bekommt.«
Auf die Frage, ob sie schon mal daran gedacht habe, dass Parteienzugehörigkeit reiner Zufall sei, sagt sie versonnen: »Ja, das ist die ganze Sache, wie der Mensch zu einer Meinung kommt. Da ist viel Zufall dabei, ganz klar. Man kann die Frage stellen: ›Warum ist dir die Umwelt wichtig?‹ Aber woran das liegt, das kann ich nicht beantworten. Genauso wenig, wie man sagen kann, warum jemand bei anderen Themen eine andere Meinung hat.«
Anna Lührmann scheint ein wenig erschlagen von der Vielfalt der Meinungen, die ein Mensch haben kann. Ein Schicksal, dass sie mit vielen Menschen ihrer Generation teilt. In einem politisch abgesicherten Bereich, der weder zu stark nach links noch nach rechts ausschert, scheint sie fähig, Verständnis für beinahe jede Haltung aufzubringen. In einem solchen Durcheinander an Meinungen ist es praktisch, seinen Wertekompass an der Machbarkeit von Dingen auszurichten. Schlussendlich ist ein solcher Pragmatismus eine angenehme Form von Toleranz: ein Mittelweg, gepflastert mit Kompromissen, auf dem man niemandem mit seiner eigenen Meinung auf die Füße tritt. Man könnte sich auch fragen, ob hier nicht heimlich, still und leise das Kerngeschäft der Politik abgeschafft wird: der Streit, die Auseinandersetzung.
Streiten will sich keiner. Die meisten jungen Abgeordneten vermeiden das Wort, als wäre es eine Krankheit.
Carsten Schneider redet von der »öffentlichen Debatte«, die ihm »zuwider« sei.
Jens Spahn spricht von »konträren Positionen« und »freundlichem Umgang«.
Daniel Bahr sagt: »Mit manchen kann man gut, mit anderen nicht so gut.«
Klaus Hurrelmann sagt, das sei unsere eigene kleine Volkskrankheit: Dass wir so empfindlich mit Auseinandersetzungen umgingen. Zur Demokratie gehöre Streit nach festen Regeln, dass gekämpft und angegriffen werde. »Aber junge Menschen sind das nicht gewohnt, halten alles für ein abgekartetes Spiel, für Theater.« Das habe etwas mit einem »eigentümlichen Abschleifen« von Ecken und Kanten, mit größtmöglicher Harmonie zwischen Eltern und Kindern, mit Pädagogik zu tun. Er sagt: »Streit wieder in glaubwürdiger Weise als Bestandteil einer demokratischen Auseinandersetzung darzustellen: Das ist heute die Schwierigkeit des politischen Systems.«
Auch wenn es keiner der jungen Parlamentarier mehr will: Streiten müssen sie sich. So komplex kann die Welt nicht geworden sein, dass man sich nicht aus tiefstem Herzen auf eine Meinung, ein Ideal festlegen könnte. Man kann das. Auch in einer Großen Koalition. Ursula von der Leyen hat es geschafft: Kinder, Krippen, berufstätige Mütter – man kann eine Position besetzen, ohne dabei in künstlich aufgebauschten Gegensätzen polemisch zu werden.
Die Parteienprofile verflachen. Schuld daran sind nicht allein die jungen Parlamentarier – aber sie müssten es ändern. Wenn keine Spannung im parlamentarischen Betrieb mehr herrscht, wenn keine Reibung, keine Hitze entsteht, dann schaut niemand mehr hin: 1991 gaben noch 57 Prozent der jungen Leute an, sich für Politik zu interessieren. 2006 waren es 39 Prozent, ein historisches Tief. Hurrelmann befürchtet, dass das so weitergehen wird: »Wenn die jungen Politiker nicht klarmachen, wofür sie stehen, dann wird es für die jungen Wähler uninteressant.«
Carsten Schneider, 31, SPD
Der Erfurter sitzt seit 1998 im Bundestag und ist noch immer der jüngste Abgeordnete seiner Fraktion. Er ist Sprecher der SPD im Haushaltsausschuss – eine verantwortungsvolle Position. Schneider sagt: »Ich halte Zurückhaltung für völligen Quatsch. Wenn ich mich engagiere, dann will ich auch was erreichen. Und das funktioniert nur über Mehrheiten und Machtanspruch.«
Anna Lührmann, 24, Bündnis 90/ Die Grünen
Die Hessin kam mit 19 in den Bundestag und hatte, wie Kollegen sagen, »in den ersten Wochen immer fünf Kameras im Gesicht. Sie zählt sich zum Flügel der »Realos« in ihrer Partei, hat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr gestimmt. Sie sagt: »Handeln, nicht quatschen!«
Daniel Bahr, 30, FDP
Daniel Bahr sitzt seit 2002 im Bundestag. Der Münsteraner war früher Chef der »Jungen Liberalen«. Er beschwert sich darüber, dass man keinen ordentlichen Generationenkonflikt mehr anstacheln kann. Ältere Politiker sagten immer nur: »Wir sind ja eurer Meinung!«
Jens Spahn, 27, CDU
Das war eine Sensation: Jens Spahn gewann mit 22 Jahren seinen Wahlkreis in Nordrhein-Westfalen direkt. Seit 2002 sitzt er im Bundestag, ist Mitglied im Gesundheits- und im Haushaltsausschuss. Spahn war früher Bankkaufmann wie Carsten Schneider und Daniel Bahr.






Kommentare