Sniker 27.04.2005, 09:54 Uhr 5 0

Sozialwahl - Was ist das denn?

'Sozialwahl-2005-Richtig-Wichtig' - Aha? Und was ist das nun überhaupt? Eine Sozialwahl. Und wofür soll die denn nun wichtig sein?

Gestern Morgen erst kam ein Brief zu uns ins Haus geflattert; mit der Aufschrift 'Sozialwahl 2005'. Meine Mutter guckte auch ganz verdutzt und meinte: Schon wieder Werbung?

Am Nachmittag wusste ich es dann schon ein wenig besser. Irgendwie geht es um Rente und Gesundheit. Aber was da nun genau gewählt wird oder worum es nun wirklich geht? - Keine Ahnung.

Als ich dann hörte wie viele Gelder und Mittel alleine für die Sozialwahl ausgegeben werden, wurde ich doch etwas nachdenklicher und ging dem Ganzen genauer auf die Spur (An die Summe, die im Radio genannt wurde kann ich mich nicht mehr erinnern, es machte mich zumindest nachdenklich ? Millionen).
Eins ist jetzt schon klar ? viele sind nicht informiert und die Anteilnahme bei der letzte Wahl sind im keinen Verhältnis zu den Ausgaben.

Insgesamt können, dieses Jahr, 47 Millionen Bundesbürger über die Vertreter in den Parlamenten der gesetzlichen Krankenkassen, Unfallversicherungen und Rentenversicherer abstimmen und somit Einfluss auf deren Arbeit nehmen.
Die Sozialwahl findet alle 6 Jahre statt. Dieses Jahr am 1. Juni.

Direkt wird bei der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) die Vertreterversammlung gewählt. In ihr werden 30 Plätze für die Gruppe der Versicherten und die Gruppe der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber vergeben.
Der Vorstand der BfA wird wiederum von der Vertreterversammlung gewählt, kann also nur mittelbar beeinflusst werden.
Bei den gesetzlichen Krankenkassen werden die Verwaltungsräte, in denen ausschließlich Vertreter der Versicherten Sitz und Stimme haben, gewählt.
Der Verwaltungsrat besteht aus bis zu 30 Personen. Hier werden u.a. grundlegende Entscheidungen, z.B. über den Haushaltsplan und den Beitragssatz, getroffen

Die Sozialwahl ist eine Listenwahl: Auf dem Wahlzettel stehen keine Personen, sondern Namen der Organisationen, die Kandidaten in die entsprechenden Gremien entsenden wollen. Insbesondere Gewerkschaften und Sozialverbände stellen deshalb Kandidatenlisten auf, welche dann zur Wahl stehen. Auch Mitglieder der Krankenkassen können Listen aufstellen, wenn sie sich zu entsprechenden Interessenvertretungen zusammengeschlossen haben. Eine Wahl findet jedoch dann nicht statt, wenn die Zahl der Kandidaten auf den Listen die Zahl der zu vergebenen Sitze im Verwaltungsrat nicht übersteigt. Bei etlichen Krankenkassen (z.B. GEK, HaMü, HEK) haben sich die Gewerkschaften und Interessenverbände bereits im Vorfeld der Wahl entsprechend geeinigt. In diesem Fall spricht man von einer "Friedenswahl". Echte Konkurrenz unter den Kandidatenlisten findet man beispielsweise noch bei größeren Ersatzkassen wie DAK, BEK, TK oder KKH. Hier können Versicherte tatsächlich noch eine Liste auf ihrem Wahlzettel ankreuzen. Dies nennt man "Urwahl".

Die wichtigsten Aufgaben der BfA kurz gefasst:
· Trifft Festlegungen, die zum einen für die
Verwaltung und zum anderen für die Versicherten,
Rentnerinnen und Rentner sowie die
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verbindlich
sind.
· Feststellung des Haushaltes
· Verabschiedung der Richtlinien für die Gewährung
von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie von zusätzlichen Leistungen.
· Wahl des Vorstandes und seine Vertreter, sowie
die Geschäftsführung.

Der Vorstand ist die ehrenamtliche "Regierung" der BfA. Er verwaltet die BfA, soweit Gesetz oder sonstiges Recht nicht etwas anderes vorschreiben.
Das Haushaltsvolumen der BfA beträgt für 2004 rd. 121 Mrd. EUR. Jährlich führt sie rd. 450.000 medizinische Leistungen zur Rehabilitation durch.

Die wichtigsten Aufgaben der Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen:
· alle Entscheidungen zu treffen, die für die
Krankenkassen von grundsätzlicher Bedeutung sind.
· den Haushaltsplan festzustellen und damit den
Beitragssatz festzulegen.
· die Krankenkassen gegenüber dem Vorstand und
dessen Mitgliedern zu vertreten."Wichtige Links zu diesem Text"
http://www.sozialwahl.de/

5 Antworten

Kommentare

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    also, ich finde die sozialwahl langsam schon unsozial. wenn 5 Millionen alleine an Werbekosten ausgegeben werden, kann die bfa gleich selbst vorbeikommen und die stimmen einsammeln. ansonsten aber danke für die info, was das eigentlich ist.

    09.05.2005, 08:06 von BibiXY5
    • 0

      @BibiXY5 Da hast du recht, besonders wenn man bedenkt, dass die Werbung zwar zum Wählen auffordert aber in keinster Weise über das Thema aufklärt.

      10.05.2005, 11:04 von tobsen
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    Tja, ich bin ebenfalls wahlberechtigt. Obwohl ich mich eigentlich schon für Politik interessiere, hatte ich leider keine Ahnung, was ich da jetzt überhaupt mit anfangen soll. Auf jeden Fall vielen Dank für die kurze Aufklärung.

    09.05.2005, 00:16 von tobsen
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    von mir auch ein dankeschön für die informationen... ich hab mich schon so über die ganzen vielen plakate gewundert, die hier jetzt überall hängen... konnte damit bis jetzt auch nichts anfangen.

    06.05.2005, 01:24 von grubby
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    ja!da schließ ich mich an!gut erklärt!danke!

    04.05.2005, 17:48 von iananderson
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