unnuetzeswissen 25.06.2013, 15:52 Uhr 0 0

Bundestagsabgeordnete müssen 50 Euro bezahlen, wenn sie an einer namentlichen Abstimmung nicht teilnehmen.

Angela Merkel steht unter anderem wegen ihrer Auslandsaufenthalte auf Platz zwei der häufigsten Blaumacher im Bundestag.

Die Bundestagsabgeordneten stimmen über unsere Gesetze ab. Doch besonders in den Abendstunden scheinen viele von ihnen etwas Besseres zu tun zu haben. Unter den Top-Abwesenden bei namentlichen Abstimmungen sind zwölf Sozialdemokraten, 13 Linken-Politiker, zehn Unionspolitiker, ein FDPler und zwei Grüne. Damit sind die Linken prozentual gesehen die größten Schwänzer (75 Mitglieder). Peter Gauweiler verpasste 2012 knapp vor Angela Merkel die meisten Abstimmungen – 44 von insgesamt 80.

Die meisten Abgeordneten fehlten am 28.06.2012 als das EM-Halbfinale Deutschland gegen Italien stattfand. Zu Punkt 21 auf der Tagesordnung: die Beratung und Abstimmung über das neue Meldegesetz, saßen nur 27 Parlamentarier von insgesamt 620. Das sind nicht einmal fünf Prozent. Für eine Abstimmung muss laut Geschäftsordnung die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein. Der Bundestag war zu der Zeit also eigentlich nicht beschlussfähig.

Angela Merkel ist die Zweite auf der Liste der Blaumacher im Bundestag. Zum Zeitpunkt der Abstimmungen ist sie aber häufig im Ausland oder vertriit auf EU-Gipfel die deutschen Interessen. Auf Platz 14 befindet sich dagegen der ehemalige Wirtschaftsminister Michael Glos. Er ist nach Steinbrück der Abgeordnete mit den höchsten Nebenverdiensten im Bundestag. Das erfordert natürlich Zeit.

Für jede Abwesenheit bei namentlichen Abstimmungen müssen die Abgeordneten übrigens 50 Euro zahlen. Bei Peter Gauweiler macht das für das Jahr 2012 eine Summe von 2.200 Euro. Hier kann man sehen wer bei den namentlichen Abstimmungen mitgemacht hat oder abwesend war. Zusätzlich kann nach soziodemografischen Faktoren gefiltert werden.

Quellen: http://www.focus.de/politik/deutschland/blaumacher-im-deutschen-bundestag-diese-parlamentarier-schwaenzen-am-haeufigsten_aid_886567.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ticker-zur-v-frage-so-verlief-der-tag-a-363103.html


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